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Pressemitteilung | 05.07.19

(Nr. 97) Thüringen hat heute nach Brandenburg als zweites Bundesland ein Parité-Gesetz verabschiedet, durch das bei der Aufstellung von Landeslisten der Parteien für Landtagswahlen Frauen und Männer gleichermaßen berücksichtigt werden müssen (Reißverschlussprinzip). Der Brandenburger Landtag hatte Anfang 2019 ein ähnliches Gesetz mit den Stimmen von Bündnisgrünen, SPD und Linker beschlossen. Den Anstoß dazu hatte die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegeben. Deren Fraktionsvorsitzende Ursula Nonnemacher sagte zur Thüringer Entscheidung:

„Es ist sehr erfreulich, dass sich nach Brandenburg nun ein weiteres Bundesland auf den Weg gemacht hat, endlich den Frauenanteil in unseren Parlamenten zu erhöhen. Frauen müssen gerade in den gesetzgebenden Versammlungen entsprechend ihres Bevölkerungsanteils vertreten sein, um der immer noch erheblichen strukturellen Benachteiligung in der Gesellschaft wirkungsvoll begegnen zu können.“

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