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Pressemitteilungen

17.11.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Wichtiges Ziel des Musik- und Kunstschulgesetzes nicht erreicht

2014 wurde das neue Musik- und Kunstschulgesetz auf den Weg gebracht und mehr Geld zur Verfügung gestellt. Doch neue Kunstschulen sind seither nicht enstanden.
16.11.17 | DDR – Aufarbeitung

Landtag fraktionsübergreifend für Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze

„Im Kern des Antrags geht es darum, die soziale Lage von Betroffenen von SED-Unrecht zu verbessern.“
16.11.17 | Energie und Klimaschutz

Bundesländervergleich Erneuerbare Energien: Brandenburg verliert weiter an Boden

Im aktuellen Bundesländervergleich Erneuerbare Energien verliert das Land Brandenburg wiederholt und muss sich nunmehr mit Rang sechs begnügen.
16.11.17 | Natur- und Umweltschutz

Novelle des Wassergesetzes stellt Wirtschafts- über Umweltinteressen

"Der Erhalt der Umwelt hat für die SPD bei der Wassergesetznovelle keine Rolle gespielt", stellt BENJAMIN RASCHKE fest.
14.11.17 | Energie und Klimaschutz

Nachhaltigkeitsbarometer: Hohe Zustimmung zur Energiewende

„Die Energiewende als gesellschaftliches Ziel erfreut sich enormer Zustimmung", sagt HEIDE SCHINOWSKY mit Blick auf das soziale Nachhaltigkeitsbarometer.