Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Pressemitteilungen

Portrait Benjamin Raschke
  • Sprecher für Recht Sprecher für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Mitglied der Enquêtekommission 6/1
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
17.01.19 | Natur- und Umweltschutz

Eindämmung der Verockerung auf nächste Wahlperiode verschoben

Frankfurt (Oder) droht enorme Wasserpreiserhöhung durch Sulfatbelastung als Folge der Braunkohle
Portrait Marie Luise von Halem
  • Vorsitzende des Ausschusses und Sprecherin für Wissenschaft, Forschung und Kultur Sprecherin für Bildung, Jugend und Sport
17.01.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Hortbetreuung für Kinder mit schwerer Behinderung verbessern

Hortbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ab der 7. Klasse ist eine Frage der Gerechtigkeit für die Kinder, Jugendliche und ihre Eltern.
Portrait Axel Vogel
  • Fraktionsvorsitzender Sprecher für Haushalt und Finanzen Mitglied im Sonderausschuss BER Mitglied im Hauptausschuss
16.01.19 | Haushalt und Finanzen

Schuldenbremse wird in Brandenburg fristgerecht umgesetzt

Nach langem Anlauf steht die Verankerung der Schuldenbremse in der Verfassung unmittelbar bevor.
Portrait Ursula Nonnemacher
  • Fraktionsvorsitzende / PGF Mitglied im Präsidium Sprecherin für Inneres und Kommunales Sprecherin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
11.01.19 | NSU-U-Ausschuss

NSU-Untersuchungsausschuss befasst sich mit übertriebener Verfassungsschutz-Geheimhaltungspolitik

"Wir vermissen bis heute eine umfassende selbstkritische Fehleranalyse der Verfassungsschutzabteilung nach dem NSU-Desaster."
Portrait Axel Vogel
  • Fraktionsvorsitzender Sprecher für Haushalt und Finanzen Mitglied im Sonderausschuss BER Mitglied im Hauptausschuss
11.01.19 | Haushalt und Finanzen

Zeit wird´s: GerichtsvollzieherInnen besser stellen

Ausbildung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher sollte auf ein Bachelorstudium umgestellt werden.