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Logo der Grünen Landtagsfraktion Brandenburg landtagAKTUELL, 20.09.2018
 
Plenum mit grünen Sitzen © Janosch Raßmann / Fraktion
 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

Sie lesen/Ihr lest den Newsletter landtagAKTUELL zum ersten Teil der 66. Sitzung des Brandenburger Landtags.

Auf der Website des rbb können die Reden in der Regel einen Tag nach dem Plenartag angeschaut und heruntergeladen werden.

 

Erkenntnis des Tages

Michael Jungclaus zu unserem Antrag "Zeit, dass sich was dreht - Zehn Maßnahmen für die Radverkehrswende in Brandenburg": "Das Rad muss nicht neu erfunden werden, es muss nur mehr genutzt werden."

20.09.18 | Lunapharm-Skandal

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion zum Thema "Lunapharm-Skandal - Aktuelle Leistungsbewertung der Landesregierung"

"Sichere Arzneimittel sind ein hochkomplexes Thema und immer aktuell, an jedem Tag. Nicht nur heute."

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20.09.18 | Sportland Brandenburg

Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE "Gesetz zur Stärkung des Sportlandes Brandenburg (Sportstärkungsgesetz 2018)"

"Wir begrüßen die Aufstockung der Sportförderung auf nunmehr 19 Millionen Euro ausdrücklich."

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20.09.18 | Bildung

Ursula Nonnemacher spricht zum Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "In Kooperation - gemeinsam stark"

"Im Digitalisierungskapitel stellt die Arbeitsgruppe zurecht fest, dass sowohl Bürgerschaft als auch Wirtschaft heute [..] elektronische Zugänge [..] erwartet."

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20.09.18 | Verkehr

Michael Jungclaus spricht zu unserem Antrag "Zeit, dass sich was dreht - Zehn Maßnahmen für die Radverkehrswende in Brandenburg"

"Uns geht es bei diesem Antrag aber nicht um etwas Finetuning in dem einen oder anderen Bereich. Es geht uns um einen grundsätzlichen Richtungswechsel beim Radverkehr."

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20.09.18 | Gemeinden

Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeinschaftlichen Ebene"

"Wir freuen uns, dass mit dem vorliegenden Entwurf sinnvolle Rudimente der abgeblasenen Verwaltungsstrukturreform abschließend in Gesetzesform gegossen werden."

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20.09.18 | Ausbildungsförderungsgesetz

Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE "Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Ausbildungsförderungsgesetzes"

"Für die Bildungsgerechtigkeit ist diese Maßnahme nichtssagend. Einzig und allein ein Griff in die symbolpolitische Mottenkiste."

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20.09.18 | Bundesteilhabegesetz

Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes"

"Die Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderung unterscheiden sich in den Landkreisen und kreisfreien Städten teilweise erheblich."

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20.09.18 | Öffentlicher Dienst

Ursula Nonnemacher spricht zum Konzept der Landesregierung "Konzept zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes im Land Brandenburg"

"Dass wir in manchen Bereichen schon einen kritischen Personalmangel erreicht haben, illustriert das Versagen [...] beim Lunapharm-Skandal."

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Außerdem sprach heute

Heide Schinowsky zum Antrag der CDU-Fraktion "Kein Weiter so! Echtes Windkraft-Moratorium für Brandenburg".

Sowie Benjamin Raschke zu unserer Großen Anfrage "Zukunft der Großschutzgebiete in Brandenburg" und zu unserem Antrag "Kein Leid bei Tiertransporten in Ländern außerhalb der EU".

Unsere Große Anfrage als pdf-Datei.

Unser Antrag als pdf-Datei.

Impressum

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Brandenburger Landtag
Axel Vogel, Fraktionsvorsitzender
Alter Markt 1, 14467 Potsdam

Informationen gemäß
§ 5 Telemediengesetz (TMG)
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Brandenburger Landtag

Seema Mehta
Referentin für Öffentlichkeitsarbeit
Alter Markt 1
Tel. 0331 966 1700
Fax. 0331 966 1702
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