Hier klicken, wenn der Newsletter nicht richtig dargestellt wird
Logo der Grünen Landtagsfraktion Brandenburg landtagAKTUELL 11/2020
 
Grüner Block im Plenarsaal © Seema Mehta/Fraktion
 

Liebe Leser*innen,

drei volle Tage im Landtag waren geplant. Doch die rasant steigenden Infektionszahlen haben die Arbeit im Parlament erst mal durcheinandergebracht – spätestens nachdem Ministerpräsident Dietmar Woidke positiv auf Corona getestet wurde. Die Folgen: Das Plenum wurde auf zwei Tage verkürzt. Der Newsletter erscheint früher als gewohnt – und mit einem breiteren Spektrum.

Die Zeiten bleiben also außergewöhnlich. Und gerade weil sie so außergewöhnlich sind, drängen wir seit Beginn der Krise darauf, dass das Parlament bei den notwendigen und schwerwiegenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie stärker beteiligt wird. In der Sondersitzung des Landtags vor fast zwei Wochen haben wir erfolgreich ein Beteiligungsgesetz angestoßen.

Allen Umständen zum Trotz dürfen wir aber nicht die weiteren großen Herausforderungen aus den Augen verlieren. Deshalb haben wir zwei wichtige Themen für Brandenburg vorangebracht: Der Sonderausschuss zum Strukturwandel hat letzten Freitag das erste Mal getagt – mit unserer starken Stimme für einen sozialen, ökologischen und partizipativen Wandel. Zudem sind wir sehr froh, dass wir heute im Parlament den Pakt für Pflege vorantreiben konnten. Denn die Pflege braucht dringend einen systemischen und ganzheitlichen Ansatz zur nachhaltigen Verbesserung der Bedingungen für professionell Pflegende, für Familien und vor allem für die, die Pflege brauchen.

Wir wünschen eine interessante Lektüre!

Petra Budke & Benjamin Raschke für die Fraktion

 

PS: Aktuelles aus der Fraktion gibt es auch immer auf twitter, facebook oder instagram. Wer bei facebook ist, kann in Sahra Damus' Live-Ticker aus dem Landtag die Debatten zu den einzelnen Tagesordnungspunkten nachlesen.

 

Auf den Weg gebracht: der Pakt für Pflege

Corona hat uns allen mehr als zuvor vor Augen geführt, was das Pflegepersonal tagtäglich leistet. Die Herausforderungen in dem gesamten Bereich sind aber nicht erst seit Corona gewaltig. Mit dem Pakt für Pflege verbessern und stärken wir jetzt die Pflege in Brandenburg.  >> Weiterlesen

Zusammenhalt in der Coronakrise: Brandenburg bekommt ein Beteiligungsgesetz

Während die AfD die Coronakrise dazu nutzt, zu spalten, bringen wir im Parlament ein Beteiligungsgesetz auf den Weg. Wir stärken mit unseren Koalitionspartner*innen den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Nur gemeinsam können wir diese Krise überwinden. >> Weiterlesen

Kitas und Schulen offenhalten! Parlament beschließt wichtige Schritte

Kinder brauchen Kinder. Unsere bildungs- und sozialpolitische Maxime in der Coronakrise ist eindeutig: Wir müssen Schulen und Kitas so lange wie möglich offenhalten. Die Bedingungen dafür haben wir am Mittwoch im Parlament geschaffen. >> Weiterlesen

Für eine grüne Lausitz: der Sonderausschuss Strukturwandel nimmt Arbeit auf

Raus aus der Kohle und zwar schnell! Das ist eine Bündnisgrüne Kernforderung. Damit haben wir aber auch eine große Verantwortung: für einen erfolgreichen Strukturwandel zu kämpfen. >> Weiterlesen

Durch das verkürzte Plenum haben wir einen unserer Anträge ins nächste Plenum schieben müssen, an dem wir lange hart gearbeitet haben: der Antrag zu Neusiedlererb*innen, mit dem endlich Gerechtigkeit bei nichtrechtmäßiger Enterbung geschaffen werden soll. Ansonsten geht es jetzt in die die heiße Endphase der Haushaltsverhandlungen. Im Dezemberplenum wird es daher wieder vorrangig um den Haushalt 2021 gehen. Bis dahin. Bleibt gesund!

Impressum

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Brandenburger Landtag
Petra Budke und Benjamin Raschke, Fraktionsvorsitzende
Alter Markt 1, 14467 Potsdam

Informationen gemäß
§ 5 Telemediengesetz (TMG)
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Brandenburger Landtag

Jacob Schmidt
Onlinekommunikation
Alter Markt 1
Tel. 0331 966 1700
Fax. 0331 966 1702
newsletter(at)gruene-fraktion.brandenburg.de

Newsletter abbestellen Hier geht’s zu unseren Datenschutzhinweisen.