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Logo der Grünen Landtagsfraktion Brandenburg landtagAKTUELL 08/2020
 
Grüner Block im Plenarsaal © Seema Mehta/Fraktion
 

Liebe Leser*innen,

 

wir melden uns zurück aus der parlamentarischen Sommerpause! Allzu ruhig war die sitzungsfreie Zeit für uns Abgeordnete nicht. Wir haben viele Orte in Brandenburg im Rahmen unserer Sommertouren besucht. Viele inspirierende Gespräche haben wir mit Brandenburger*innen in unseren Wahlkreisen und darüber hinaus geführt. Und viele Themen haben wir mit zurückgenommen, die wir nun in politische Arbeit umsetzen wollen – und müssen. Denn es gibt viele dringende Aufgaben.

Die unübersehbare Trockenheit gehört dazu. Die zerfurchten Böden, ausgetrockneten Flussbetten und niedrigen Wasserspiegel beschäftigen viele im Land. Die Klimaerhitzung sendet ihre klaren Signale. Gut also, dass wir im Plenum diese Woche einen Antrag zur nachhaltigen Stabilisierung des Wasserhaushalts verabschiedet haben. Zudem haben wir beschlossen, dass der Strukturwandel in der Lausitz entlang klima- und naturverträglicher Kriterien gemeinsam mit den Menschen vor Ort gestaltet werden muss. Und auch das nachhaltige Bauen, das durch eine am Mittwoch verhandelte überarbeitete Bauordnung gefördert werden soll, ist ein wichtiger Schritt hin zu einem klimaverträglicheren Leben.

Wir haben hart erkämpft, dass das Plenum ein humanitäres Landesaufnahmeprogramm für Brandenburg beschlossen hat. Damit sollen ab dem nächsten Jahr 200 Menschen pro Jahr Schutz vor Verfolgung und Krieg und ein neues Zuhause finden.

Am Ende des Newsletters blicken wir schließlich auf den aktuellen Brandenburg-Monitor und was dieser für uns bedeutet. Wir wünschen eine interessante Lektüre!

Petra Budke & Benjamin Raschke für die Fraktion

 

PS: Wer bei facebook ist, kann in Sahra Damus' Live-Ticker aus dem Landtag die Debatten zu den einzelnen Tagesordnungspunkten nachlesen. Aktuelles aus der Fraktion gibt es auch immer auf twitter, facebook und instagram.

 

„Wasser ist das neue Öl“: ein Gesamtkonzept für den Wasserhaushalt

"Wasser ist das neue Öl" - Mit diesem Satz im Gepäck kamen unsere Abgeordneten aus der sitzungsfreien Zeit zurück in den Landtag. Und dieser Satz ist keineswegs übertrieben. Wir erleben den dritten niederschlagsarmen Sommer in Folge. Überall zeigt sich die extreme Dürre. In der Lausitz fehlt inzwischen ein ganzer Jahresniederschlag. Und während der Niederschlag sinkt, steigt der Wasserverbrauch. Brandenburg droht das Wasser auszugehen.  >> Weiterlesen

Ein Gebot der Menschlichkeit: das Landesaufnahmeprogramm für Brandenburg

Angesichts der Diskussionen um die Aufnahme von Geflüchteten haben wir gestern im Landtag ein wichtiges Signal gesendet: Ab 2021 soll Brandenburg jährlich 200 besonders vulnerable, verfolgte und vor Krieg geflüchtete Menschen aufnehmen. Gegen die Hetze von rechts stehen wir für ein weltoffenes und solidarisches Land - und bieten Geflüchteten Schutz und eine neue Heimat. >> Weiterlesen

Gemeinsam und klimaverträglich: neuer Schwung für den Strukturwandel in der Lausitz

Der Ausstieg aus dem Braunkohleabbau ist beschlossene Sache. Dafür haben wir Bündnisgrüne lange gekämpft. Wohl wahr: Mit dem Kohleausstieg werden Regionen wie der Lausitz, die besonders abhängig von der Kohle war und ist, Zukunftsperspektiven genommen. Gerade weil wir eine auf Kohle basierende Zukunft als trügerisch und fatal kritisieren, spüren wir daher umso mehr die Verantwortung, an einem erfolgreichen Strukturwandel in der Lausitz mitzuwirken. >> Weiterlesen

Mehr Holz bitte: eine neue Bauordnung für Brandenburg

Wo darf gebaut werden? Wie darf gebaut werden? Und wann darf gebaut werden? Die Antworten auf diese Fragen sind immer an ihre Zeit gebunden - und es ist an der Zeit, das Bauen auf eine klimafreundliche und nachhaltige Basis zu stellen. >> Weiterlesen

Grün wirkt! Der Brandenburg-Monitor 2020

Die Brandenburger*innen sind zufriedener mit ihrer Regierung als 2018: um ganze 11 Prozentpunkte ist die Zufriedenheit gestiegen. Das hat der Brandenburg-Monitor 2020 ergeben. Ein Ergebnis, auf das wir als neue Regierungsfraktion durchaus stolz sind und das zeigt: Unsere Arbeit zahlt sich aus. >> Weiterlesen

Wir melden uns dann nach der nächsten Plenarsitzung im September wieder. Klar ist: Durch den engeren finanziellen Spielraum durch die Coronakrise wird es vorrangig um Finanzen und um den Haushalt gehen. Aber wir arbeiten schon an weiteren Projekten für unsere Kernthemen!

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im Brandenburger Landtag
Petra Budke und Benjamin Raschke, Fraktionsvorsitzende
Alter Markt 1, 14467 Potsdam

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im Brandenburger Landtag

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