Hier klicken, wenn der Newsletter nicht richtig dargestellt wird
Logo der Grünen Landtagsfraktion Brandenburg landtagAKTUELL 05/2020 (2)
 
Grüner Block im Plenarsaal © Seema Mehta/Fraktion
 

Liebe Leser*innen,

nach dem Sonderplenum in der vergangenen Woche kam der Landtag in dieser Woche zu seiner regulären Mai-Sitzung zusammen.

Corona beschäftigt uns weiterhin sowohl im Parlament als auch in der Fraktion. Aber die volle Tagesordnung des Landtagsplenums macht deutlich, dass wir uns auch wieder anderen wichtigen Themen zuwenden müssen, u.a. dem Moorschutz, der demokratischen Teilhabe und der Förderung des Lokaljournalismus. Ein uns sehr wichtiges Corona-Anliegen war der Beschluss des Antrags für die Unterstützung von Studierenden und Hochschulbeschäftigten in der Corona-Pandemie. Denn die Bundesmittel sind viel zu knapp kalkuliert und werden nun aus Landesmitteln aufgestockt; insbesondere dort um Studierende durchs Raster fallen und nicht von den Bundesrichtlinien erfasst werden.

Wir freuen uns sehr, dass Marie Luise von Halem - u.a. zehnjähriges Mitglied dieser Fraktion - mit großer Mehrheit in den Medientrat Berlin-Brandenburg gewählt wurde. Weitere interessante Themen, auf die wir im Newsletter platzbedingt nicht eingehend behandeln können, sind z. B. der Bericht des Landesrechnungshofs und 30 Jahre Verbraucher*innenschutz.

Und ganz kurzfristig wurde heute früh eine Pflegeprämie beschlossen. Die Landesregierung wird diese um 500 Euro aus dem Corona-Rettungsschirm aufstocken und nicht aus den Mitteln des Pakts für Pflege finanziert. Auch wenn wir weiterhin generelle Tarifbindung fordern und nicht nur eine einmalige Prämie, ist das ein Schritt in die richtige Richtung.

Viel Freude beim Lesen dieses Newsletters und bleibt gesund!
Benjamin Raschke & Petra Budke für die Fraktion

PS: Wer bei facebook ist, kann in Sahra Damus' Live-Ticker aus dem Landtag die Debatten zu den einzelnen Tagespunkten nachlesen bzw. im Juni das kommende Plenum verfolgen.

 
Icon: corona virus by ArmOkay from the Noun Project 3307213

Ein Leben mit der Corona-Pandemie – das Thema unser Aktuellen Stunde

Seit die Coronakrise Deutschland und Brandenburg erreicht hat, mussten wir schnell und entschieden Handeln. Unsere Aktuelle Stunde nutzten wir deshalb für eine parlamentarische Atempause, um eine Zwischenbilanz zu ziehen.

>> Weiterlesen

Icon: swamp by Katie Wright from the Noun Project 75357

Ein großer Schritt für den Klimaschutz: das Moorschutzprogramm für Brandenburg

Klimaschutz ist einer der Schwerpunkte unserer Fraktion. Auch in der Coronakrise verlieren wir diesen nicht aus den Augen, denn die Klimakrise hat nichts von ihrer Dringlichkeit verloren. Diese Woche haben wir einen großen Schritt geschafft.

>> Weiterlesen

Icon: Figure steht hinter einer anderen Fingur und legt die Hände auf die Schulter. care by Dmitry Vasiliev from the Noun Project 3303453

Beschlossen: ein Corona-Rettungsschirm für die soziale Infrastruktur in Brandenburg!

Die Liste der Brandenburgischen Einrichtungen, Angebote und Träger, die sich hilfebedürftigen Menschen annehmen, ist lang: etwa Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, Tafeln oder Fahrdienste. Sie alle haben einen unschätzbaren Wert für unser Gemeinwohl.

>> Weiterlesen

Vote by Nithinan Tatah from the Noun Project: Three hands in the air

Wir vereinfachen die demokratische Teilhabe!

Die Verfassung und die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg sehen die Möglichkeit direktdemokratischer Entscheidungen vor. Wofür wir bereits bei den Koalitionsverhandlungen gekämpft hatten, haben wir nun umgesetzt: Wir stärken direktdemokratische Verfahren.

>> Weiterlesen

Icon: Laptop aus dem eine Zeitung kommt. Blog by Cuby Design from the Noun Project 1625122

Gestärkt: der unabhängige Lokaljournalismus in der Corona-Krise

Die unabhängige und freie Medienlandschaft ist elementarer Bestandteil unserer Demokratie. Nur informierte Bürger*innen sind in der Lage, das Land mitzugestalten. Im Zuge der Corona-Krise gerät die kritische Berichterstattung auch in Brandenburg weiter in Not - finanziell, da Werbeeinnahmen wegfallen; sozial, da viele Arbeitnehmer*innen in Kurzarbeit sind.

>> Weiterlesen

Impressum

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Brandenburger Landtag
Petra Budke und Benjamin Raschke, Fraktionsvorsitzende
Alter Markt 1, 14467 Potsdam

Informationen gemäß
§ 5 Telemediengesetz (TMG)
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Brandenburger Landtag

Jacob Schmidt
Onlinekommunikation
Alter Markt 1
Tel. 0331 966 1700
Fax. 0331 966 1702
newsletter(at)gruene-fraktion.brandenburg.de

Newsletter abbestellen Hier geht’s zu unseren Datenschutzhinweisen.