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Logo der Grünen Landtagsfraktion Brandenburg brandGRÜN17 – Rot-Rot II: Der Aufbruch fällt aus
 
 

Liebe Leserin, lieber Leser,

aus den Landtagswahlen sind wir Bündnisgrünen gestärkt hervorgegangen und nun zu sechst im Parlament vertreten. Uns kommt erneut die Rolle zu, von der Koalition konsequent Antworten einzufordern. SPD und Linke nehmen im Koalitionsvertrag zwar für sich in Anspruch, den Aufbruch Brandenburgs vollenden zu wollen, doch zu häufig findet sich die Maxime: „Weiter wie bisher.“ Der Aufbruch fällt aus, an keiner Stelle wird das Leitbild eines nachhaltigen und sozialen Brandenburgs entworfen, das bundesweit zum Vorbild taugt.

Bündnisgrüne Grüße der Landtagsfraktion

PS: Hier gibt's die brandGRÜN als pdf-Version.

 

09.12.14 | Landtagswahl | Regierung

Nachsitzen statt Aufbruch

SPD und Linke beanspruchen, den Aufbruch der friedlichen Revolution bis 2019 zu vollendenden. Doch mehr als ein Abarbeiten der Restanten der letzten fünf Jahre Rot-Rot wird es mit diesem Koalitionsvertrag nicht werden. Wir Bündnisgrünen sind weiterhin bitter nötig, um Fehlentwicklungen entgegenzutreten und das Land konstruktiv-kritisch voranzubringen. Weiterlesen...

Deulowitzer See © Markus Pichlmaier / ideengruen.de

09.12.14 | Koalitionsvertrag | Regierung

Rot-roter Koalitionsvertrag im Check

Auf den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Linken fällt etwas Licht – aber auch viel Schatten. Der in Anspruch
genommene Aufbruch fällt aus. Hier zeigen wir anhand einiger Zitate aus dem Papier, was Rot-Rot in den Bereichen Hochschule, Braunkohle, Naturschutz, Flüchtlinge, Landwirtschaft und im Bezug auf den Flughafen BER vorhat – und wie wir dazu stehen. Weiterlesen...

09.12.14 | Interview

Demokratie ist kein Selbstläufer

Uta Leichsenring engagierte sich 1989 in einer Bürgerkommission zur Auflösung der Stasi. Von 1991 bis 2002 war sie Polizeipräsidentin in Eberswalde und erhielt für ihr Engagement gegen den Rechtsextremismus die Theodor-Heuss-Medaille. Im Interview erklärt sie u.a., wie sie heute auf die friedliche Revolution zurückschaut und was sich durch den Einzug von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landtag verändert hat. Interview lesen...

Plenum © Landtag Brandenburg/Stefan Gloede

09.12.14 | Demokratie | Partizipation

Wir brauchen einen lebendigen Landtag!

Die Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Landtagswahl war so niedrig wie noch nie. Um die Entfremdung zwischen den BügerInnen und der Politik zu stoppen, muss der Parlamentsbetrieb reformiert werden. Wir wollen den Landtag zu einem zentralen gesellschaftlich relevanten Diskussionsforum entwickeln. Weiterlesen...

09.12.14 | Demokratie | AfD

AfD am rechten Rand

Der Landtagseinzug der AfD mit 12,2 Prozent der Zweitstimmen war ein Paukenschlag – der auch uns Grünen die Freude über unser gutes Ergebnis trübte. Doch wofür steht die AfD? In Brandenburg gibt sie ein uneinheitliches Bild ab: Sie vertritt neoliberale, national-konservative und rechtspopulistische Positionen. Weiterlesen...

Menschenkette in der Lausitz, Banner "Zukunft statt Braunkohle" © Dr. Guido Sutthoff

09.12.14 | Energie | Braunkohle

Braunkohleabbau in der Lausitz: Quo vadis Vattenfall?

Nach der Parlamentswahl hat die schwedische Regierung bekräftigt, dass der Staatskonzern Vattenfall aus der Braunkohle aussteigen werde. Einen konkreten Zeitplan gibt es noch nicht. Nichtsdestotrotz hat das Unternehmen vor kurzem seine Verkaufsabsichten deutlich gemacht.  Weiterlesen...

09.12.14 | Landtag | Reform

Gruppenstatus im Landtag

Indem Christoph Schulze bei den Landtagswahlen im Wahlkreis Teltow-Fläming III das Direktmandat gewann, hebelte er die Fünfprozenthürde für die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/Freie Wähler aus. Vor der Geschäftsordnung gelten die drei Abgeordneten derzeit als fraktionslos, nun ist ein Gruppenstatus im Gespräch. Weiterlesen...

Neueste Publikationen

Lauter Schall und Rauch? Lärmschutz, Gesundheit, Wirtschaftlichkeit am BER und im Luftverkehr Deutschlands (Reader)

Umgang mit kommunalen Schulden (Gutachten)

BER: Analyse der wirtschaftlichen Situation und alternative Szenarien (Studie)

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