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Demokratie, Recht und Innenpolitik | 12.03.18

`Zukunft Heimat´ nicht verharmlosen – Verein ein Fall für den Verfassungsschutz

Die Landesregierung zweifelt „an einer hinreichenden Abgrenzung“ des Vereins „Zukunft Heimat“ gegenüber „rechtsextremistischen Ansichten und Bestrebungen“, wie sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten URSULA NONNEMACHER, HEIDE SCHINOWSKY und BENJAMIN RASCHKE schreibt. „Wenn bezüglich eines Vereins solche Zweifel bestehen, handelt es sich um einen klassischen ,Verdachtsfall‘ für den Verfassungsschutz“, folgert URSULA NONNEMACHER, die Fraktionsvorsitzende und Innenpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen im Landtag. „Und Verdachtsfälle müssen vom Verfassungsschutz beobachtet werden – so wie bei der ,Identitären Bewegung‘ ganz selbstverständlich geschehen.“

Seit‘ an Seit‘ mit altbekannten Rechtsextremisten

Für eine Verfassungsschutz-Beobachtung des Vereins „Zukunft Heimat“ und seiner Verbündeten sprechen noch weitere Erkenntnisse der Landesregierung: „Gegenwärtig beteiligen sich verschiedenste bürgerliche, aber auch rechtsextremistische Parteien/Bündnisse und internetbasierte Kampagnen über die Landesgrenzen hinweg gemeinsam an der Mobilisierung der Veranstaltungen des Vereins ,Zukunft Heimat e. V.‘ in Cottbus.“ Es seien bei den Versammlungen des Vereins „wiederholt Mitglieder der Parteien NPD, AfD, bekannte Rechtsextremisten, Personen aus dem gewaltbereiten/gewalttätigen und politisch rechtsorientierten Fußballspektrum, der Kampfsport- und der rechtsgerichteten Musikszene wahrgenommen“ worden.

Die zweite „Zukunft Heimat“-Vorsitzende Anne Haberstroh kokettierte damit sogar in ihrer Rede am 15. August 2017 in Cottbus gegenüber Medienvertretern: „Die Kampfsport- und Hooligan-Szene und überhaupt die ganzen Nazis, die hier heute sind, sind nicht bereit, gewalttätig zu sein. Leider wieder keine Schlagzeilen.“

Die Landesregierung stellte fest: „Eine Distanzierung des Vereins ,Zukunft Heimat e. V.‘ von diesen Personen wurde bislang nicht bekannt.“ Ganz im Gegenteil – Vereinsvorsitzender Christoph Berndt betonte am 18. Juli 2017 in Cottbus: „Wir denken nicht daran, uns auf Zuruf von irgendwelchen unserer Demonstrationsteilnehmer zu distanzieren.“

Es formiert sich eine Volksfront von Rechts

Als Redner einer „Pegida“-Demo in Dresden erklärte Berndt am 12. Juni 2017: „Die Stärke unserer Gegner ist ein Grund, die Kräfte von ,Pegida‘, von AfD, von ,Identitären‘, von ,Ein Prozent‘, von alternativen Medien und von den Bürgerinitiativen zu bündeln.“

Nach der Zusammenarbeit dieser Gruppierungen und nach deren Zielen haben sich die bündnisgrünen Abgeordneten in ihrer Kleinen Anfrage erkundigt. Die Antwort: „Die Landesregierung nimmt zur Kenntnis, dass unter anderem die in Cottbus innerhalb der letzten Wochen zu verzeichnenden Vorkommnisse für eine ausländerfeindliche Stimmungsmache mit einem zum Teil klar erkennbaren rechtsextremistischen Hintergrund ausgenutzt wurde und hierbei verschiedene Akteure dieses politischen Spektrums auch offen in Erscheinung getreten sind.“

URSULA NONNEMACHER: „Es ist folglich allerhöchste Zeit, dass der Verfassungsschutz diese ,Volksfront von Rechts‘ beobachtet. Denn die Landesregierung steht informationsmäßig erschreckend blank da.“ Auf die Frage, welche Organisation bei den „Zukunft Heimat“-Aktivitäten in Cottbus welche Aufgaben übernimmt, offenbarte die Regierung: „Konkrete Erkenntnisse über Details der unterschiedlichen Handlungsbeiträge liegen nicht vor.“ Aus einer Rede des „Zukunft Heimat“-Vorsitzenden ist immerhin bekannt, dass sein Verein auf „Anweisung“ von „Pegida“ in Cottbus demonstriert. Dort soll ein „Knotenpunkt des patriotischen Widertandes“ entstehen.

Das ist Rechtsextremismus

Zu den Merkmalen des Rechtsextremismus zählen laut Bundeszentrale für politische Bildung (die sich dabei auf den Verfassungsschutz beruft) ein aggressiver Nationalismus, für den nur die deutschen Interessen als Richtschnur gelten; der Wunsch nach einer Volksgemeinschaft auf rassischer Grundlage; Antipluralismus; Fremdenfeindlichkeit sowie eine ständige Diffamierung der demokratischen Institutionen und ihrer Repräsentanten. „Diese Kriterien erfüllen ,Zukunft Heimat‘ und seine Verbündeten“, stellt URSULA NONNEMACHER fest.

Das ist fremdenfeindlich und rassistisch

Geflüchtete werden bei „Zukunft Heimat“ als „Invasoren“ und „billige Reservearbeiter“ verunglimpft, die in Deutschland ein „Mischvolk aus Flüchtlingen und Eingeborenen“ und eine „Plage der bunten Vielfalt“ entstehen ließen und deren Zuwanderung „beinahe folgerichtig“ zu „Angriffen auf die einheimische ,Köterrasse‘ der Deutschen“, zu „rassischen Konflikten“, zur „Zerstörung unserer Heimat“, zur „Überfremdung und Islamisierung unseres Vaterlandes“ sowie zum Austausch beziehungsweise zur Auflösung des deutschen Volkes führe.

 „Mit derlei Aussagen konfrontiert, hat sich die Landesregierung einer Bewertung verweigert – stattdessen doziert sie nur die bekannte Rechtslage in allgemeiner Form“, kritisiert URSULA NONNEMACHER. Immerhin seien laut Landesregierung „veröffentlichte Videomitschnitte“ von „Zukunft Heimat“-Veranstaltungen „im Nachgang der Staatsanwaltschaft zur rechtlichen Würdigung vorgelegt“ worden. Die Ermittler dürften folglich auch mit Aussagen vom AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz konfrontiert sein. Er beleidigte bei der „Zukunft Heimat“-Kundgebung am 30. Mai 2017 in Cottbus die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, als „pseudo-christliche Linksfaschistin und Deutschland-Hasserin“.

Geflüchteten ist bei „Zukunft Heimat“-Demonstrationen wiederholt das Menschsein abgesprochen worden. Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Daniel Freiherr von Lützow hat sie beispielsweise am 18. Juli 2017 in Cottbus sprachlich wie Gegenstände behandelt, als er die totale Abschiebung verlangt hat: „Und alles, was nicht hierher gehört, auch alles, was sich hier in unserer Heimat nicht anpassen will, hat abgeschoben zu werden.“

Das ist aggressiv und demokratiefeindlich

Bei „Zukunft Heimat“-Demonstrationen haben Redner dazu aufgefordert, beim zivilen Ungehorsam den Rand der Gesetze anzukratzen, das „Merkel-Regime und die ganze korrupte Bande aus dem Land zu treiben“, die „Vernichter der deutschen Bevölkerung“ aus den Ämtern zu „jagen“ und das „Widerstandsrecht“ zu nutzen, weil angeblich „das deutsche Staatsvolk ausgewechselt“ werden soll.

Auch diese Aufrufe wollte die Landesregierung nicht bewerten: „Sofern den zuständigen Behörden entsprechende Äußerungen zur Kenntnis gelangen, prüfen diese unter Beachtung des verfassungsrechtlich verbrieften Grundrechts auf Meinungsfreiheit, ob die Äußerungen strafrechtlich  relevant sind beziehungsweise ob sich aus dem Gesagten hinreichend konkrete Anhaltspunkte für gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen ableiten lassen.“

Was die strafrechtliche Würdigung betrifft, schiebt die Landesregierung die Verantwortung auf die Staatsanwaltschaften und die Strafgerichte ab. „Und jene sind personell chronisch unterbesetzt, so dass sie selbst bei der Verfolgung von rechtsextremistischen Gewaltstraftaten hinterherhinken, wie beispielsweise der Verein ,Opferperspektive‘ kritisiert hat“, merkt Benjamin Raschke, der Rechtspolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion an.  

Das ist Antipluralismus

Bei „Zukunft Heimat“ werden alle im Bundestag und im Landtag Brandenburg vertretenen Parteien außer der AfD pauschal verunglimpft – als „Parteien-Kartell“, „Altparteien“, „Blockparteien“ und als „Kartell der Deutschland-Abschaffer“. Gleichzeitig wird gegen Kirchen, Gewerkschaften, Medien und Gerichte agitiert, weil jene an der angeblichen Abschaffung des deutschen Volkes mitwirken. „Angestrebt wird eine Alleinherrschaft der AfD“, so URSULA NONNEMACHER. „Und die Alleinherrschaft einer Partei hat mit Demokratie nichts zu tun – schon gar nicht, wenn politische Gegner aus dem Land gejagt werden sollen.“

Für „Zukunft Heimat“, die AfD und ihre Verbündeten gilt wohlgemerkt dieselbe Rechtslage wie einst für die Partei der „Republikaner“ – und jene wurden vom Verfassungsschutz beobachtet, was gleich mehrere Gerichte für richtig befunden haben. URSULA NONNEMACHER: „Das ehemalige ,Republikaner‘-Mitglied Andreas Kalbitz muss sich ja auf die Schenkel klopfen, dass seiner früheren Partei die schmähende Verwendung des Begriffs ,Altparteien‘ juristisch auf die Füße fiel, während die AfD den Begriff exzessiv und folgenlos gebrauchen kann.“

„Wenn die AfD ins Spiel kommt, scheint die Landesregierung  nicht hinsehen zu wollen“, kritisierte URSULA NONNEMACHER. So drückte sich die rot-rote Regierung auch vor einer Einordnung, was die Äußerung des „Zukunft Heimat“-Gastredners Pascal Hohm betrifft. Das Landesvorstandsmitglied der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ sprach als Vertreter des Netzwerks „Ein Prozent“ am 15. August 2017 in Cottbus. Hohm sagte, dass es „scheißegal“ sein könne, „was in irgendeinem Verfassungsschutzbericht steht, was für Lügen dort verbreitet werden“.

Das Netzwerk „Ein Prozent“

„Ein Prozent“ ist aktuell dabei, für die Betriebsratswahlen und völkische Siedlerprojekte zu mobilisieren Die Landesregierung behauptet, dieses Netzwerk verfüge in Brandenburg über „keine relevanten Strukturen“ und deshalb sei es „kein Beobachtungsobjekt“.

URSULA NONNEMACHER: „Diese Ignoranz der Landesregierung ist hanebüchen.“ Zum Netzwerk „Ein Prozent“ gehören die „Identitäre Bewegung Berlin-Brandenburg“‘, „Zukunft Heimat“, die Gruppe „Freies Potsdam“, das „Bürgerbündnis Havelland“ in Rathenow, die Initiative „Wünsdorf wehrt sich“ in Zossen und das „Bürgerforum Südbrandenburg“ in Bad Liebenwerda. Die Flagge von „Ein Prozent“ hing bereits am 5. Dezember 2015 bei einer „Zukunft Heimat“-Demo in Lübben vor der Bühne. „Die rot-rote Landesregierung scheint zunehmend an einer Sehschwäche des rechten Auges zu leiden“, so URSULA NONNEMACHER.

Inhaltliche Nähe zur verbotenen „Widerstandsbewegung“

Darauf deutet auch folgender Umstand hin: Einerseits weiß die Landesregierung von früheren Mitgliedern der verbotenen „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg“, die sich an „Zukunft Heimat“-Veranstaltungen beteiligt haben. Andererseits hält es die Landesregierung offenbar nicht für bemerkenswert, dass die einstige Kampagne der „Widerstandsbewegung“ gegen den angeblichen „Volkstod“ der Agitation bei „Zukunft Heimat“ gegen eine angeblich „ganz brutale Politik des Bevölkerungsaustauschs“ und gegen eine angeblich geplante „Auflösung des Volks der Deutschen durch Massenzuwanderung“ ähnelt.

Die Regierung schreibt: „Die asylkritische Ausrichtung der Aktivitäten des Vereins ,Zukunft Heimat e. V.‘ ist vergleichbar auch bei vielen anderen politisch rechts orientierten Parteien und sonstigen Gruppierungen feststellbar, ohne dass die Argumentationsweise und konkrete Stoßrichtung jeweils identisch wäre.“ Statt die angeblichen Unterschiede in der Argumentationsweise und der konkreten Stoßrichtung zu nennen, schildert die Landesregierung nur Unterschiede in der Aktionsform – konspirativ vorbereitete Aufmärsche und symbolhafte Inszenierungen bei der „Widerstandbewegung“ und Demonstrationen nach „Pegida“-Vorbild bei „Zukunft Heimat“.

URSULA NONNEMACHER: „Genau das ist der entscheidende Punkt! Die ,Widerstandsbewegung in Südbrandenburg‘ musste ihre nächtlichen Aufmärsche vor sechs Jahren noch konspirativ organisieren, um die ,Volkstod‘-Kampagne realisieren zu können – ,Zukunft Heimat‘ kann heute hingegen am helllichten Tag und in aller Öffentlichkeit agitieren. Der Umgang mit dem Rechtsextremismus hat sich leider massiv verändert. Im Jahr 2012 wurde die ,Widerstandsbewegung‘ vom damaligen Innenminister Dietmar Woidke verboten – heute verharmlost die Landesregierung um Ministerpräsident Woidke den Verein ,Zukunft Heimat‘ als ,asylkritisch‘.“

Die Landesregierung verhält sich widersprüchlich

Die Landesregierung widerspricht sich selbst, wenn sie einerseits zu begründen versucht, warum die Volksfront von Rechts nicht einmal vom Verfassungsschutz beobachtet wird – sie andererseits aber feststellt: „Demonstrationen in wesentlicher Größenordnung finden im Land Brandenburg aktuell nur in der Stadt Cottbus statt. […] Das Zusammentreffen der rechtsextremistischen Mischszene in Cottbus mit dem hohen Mobilisierungspotenzial in der Region und den zuletzt durch syrische Flüchtlinge verübten Straftaten erwies sich als geeignet, eine asyl- und fremdenfeindliche Stimmung in der Stadt anzuheizen."

URSULA NONNEMACHER: „Wenn die Landesregierung feststellt, dass eine rechtsextremistische Mischszene eine asyl- und fremdenfeindliche Stimmung in Cottbus anheizt, dann muss sie dringend mit allen Mitteln handeln, die in unserer wehrhaften Demokratie zur Verfügung stehen und das Demonstrationsgeschehen nicht als ,Asylkritik‘ besorgter Bürger banalisieren. Der Landes-Verfassungsschutz hat bisher leider nicht zur Lösung des Problems beigetragen – aufgrund seiner Untätigkeit ist er zum Teil des Problems geworden.“

HEIDE SCHINOWSKY, bündnisgrüne Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Cottbus, fügt hinzu: „Die Geschehnisse in Cottbus zeigen, wie Fremdenhasser und Demokratiefeinde die Nicht-Beobachtung durch den Verfassungsschutz als Seriositäts-Siegel nutzen, um sich als bürgerliche Mitte und als Volk zu inszenieren. Hätten die Landesregierung und Sicherheitsbehörden wie der Verfassungsschutz konsequent als rechtsextremistisch eingeordnet, was rechtsextremistisch ist, dann hätten wir in Cottbus heute keine rechtsextremistischen Demonstrationen; Bürgerinnen und Bürger könnten klarer einordnen, wer sich hinter ,Zukunft Heimat‘ verbirgt.“

Rechtsextremistische Agitation bei „Zukunft Heimat“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beschreibt rechtsextremistische Agitation übrigens wie folgt: „Mit ihrer Propaganda bemühen sich Rechtsextremisten, das Szenario eines unmittelbar bevorstehenden Bürgerkriegs zu verbreiten und in der Wahrnehmung der Gesellschaft zu verankern. Demnach führe eine maßlose Zuwanderung ethnisch Fremder zu einem zwangsläufigen Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung und nicht zuletzt zum Untergang des eigenen Lebensstils beziehungsweise -umfelds. Dies wird damit begründet, Migranten seien mit der ,deutschen Kultur‘ per se nicht vereinbar beziehungsweise stünden dieser feindselig gegenüber; außerdem seien staatliche wie politische Einrichtungen diesbezüglich gleichermaßen ,macht- und willenlos‘. Ereignisse von besonderer Tragweite, wie beispielsweise islamistische Anschläge in Deutschland, oder Straf- und Gewalttaten von Ausländern werden als entsprechende ,Vorboten‘ gedeutet und instrumentalisiert. Auf diese Weise soll die Bevölkerung zu einem – szeneintern als gerechtfertigt und erforderlich empfundenen – aktiven Widerstand gegen den ,Untergang des deutschen Volkes‚ angestachelt werden.“

Fremdenhass nicht salonfähig machen

„Diese Beschreibung könnte der Landes-Verfassungsschutz komplett übernehmen – als Zusammenfassung, wie ,Zukunft Heimat‘ und seine Kooperationspartner vorgehen“, so URSULA NONNEMACHER. „Eine Verfassungsschutzbehörde, die solche Bestrebungen nicht beobachtet, stellt ihre Daseinsberichtigung infrage. Die Landesregierung sollte endlich aufhören, rechtsextremistische Propaganda bei ,Zukunft Heimat‘-Kundgebungen als bloße ,Asylkritik zu verharmlosen.“

Weitere Informationen:

Antwort auf unsere Kleine Anfrage....

 

 

 

 

 


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