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Sabine Niels spricht zum Antrag der FDP-Fraktion „Partnerschaftsbeauftragten des Landes Brandenburg für die Zusammenarbeit mit Polen einsetzen!“

- Es gilt das gesprochene Wort! -

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrtes Publikum! Dies ist meine letzte Rede als Landtagsabgeordnete. Ich mache einmal etwas, was ich noch nie gemacht habe, nämlich einen ganz kleinen Baustein zur Klärung beitragen im Sinne der Ministerin Tack, da sie hier heute nicht zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen kann.

Der besagte Brief, Herr Lipsdorf, wurde beantwortet. Die Zusammenarbeit der polnischen und der deutschen Seite, was die Krankenhäuser angeht, befindet sich im Fluss, um es mit Ihren Worten auszudrücken. Genau weil alles im Fluss ist und wir mit der deutsch-polnischen Zusammenarbeit auf allen Ebenen sehr zufrieden sind. Ich habe gehört, dass es heute eine erste deutsch-polnische Streife an unserer Grenze gab, möchte ich dazu etwas sagen:

Von daher lehnen wir den Antrag einfach ab. Wir sehen dazu keine Notwendigkeit. Wir hätten uns eher den Tierschutzbeauftragten gewünscht, der von der CDU auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Es würden uns auch noch ganz viele andere sinnvolle Stellen einfallen, die wir gerne schaffen würden, aber in diesem Punkt haben wir tatsächlich nicht nachvollziehen können, warum wir hier zustimmen sollten. Danke fürs Zuhören und einen schönen Abend!

(Beifall B90/GRÜNE sowie vereinzelt bei SPD und CDU)