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Bündnisgrüne Plenarreden

07.05.20 | BER

Thomas von Gizycki spricht zum Antrag "BER-Flugrouten"

Auch den Grünen geht es darum, bei Flugrouten die Priorität darauf zu legen, dass möglichst wenig Menschen von unzumutbarem Fluglärm betroffen sind.
15.04.20 | Kommunalpolitik

Heiner Klemp spricht zum Gesetzentwurf zur Handlungsfähigkeit der Kommunalpolitik

Die Kommunalverfassung sieht keine Telefonkonferenz vor, keinen Videochat, keinen Beschluss des Hauptausschusses. Das müssen wir ändern!
15.04.20 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Marie Schäffer spricht zum Antrag "Zweites Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes"

Die Grünen haben die direkte Demokratie immer als sinnvolle Ergänzung unserer parlamentarischen Demokratie gesehen und werden diese auch weiterhin unterstützen.
01.04.20 | Haushalt und Finanzen

Thomas von Gizycki spricht zum Nachtragshaushalt 2020 und dem sogeannten Corona-Rettungsschirm

„Jetzt mobilisiertes öffentliches Geld soll Menschen helfen ihren Arbeitsplatz zu behalten.“
01.04.20 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Marie Schäffer spricht zum Antrag "Beschlussfähigkeit des Landtages in außergewöhnlichen Notlagen"

Meine Damen und Herren, es sind leider keine normalen Zeiten. Denn wir müssen jetzt schnell die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sicherstellen.
01.04.20 | Aktuelles

Petra Budke spricht zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg

Das ist kein Albtraum sondern das ist die Realität bei uns hier in Brandenburg, ebenso wie in vielen anderen Städten weltweit.
28.02.20 | Haushalt und Finanzen

Thomas von Gizycki spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Kommunalen Investitionsprogramm

Wir werden ein kommunales Investitionsprogramm neu aufzulegen. Die Ausgestaltung und die Finanzierung müssen noch beraten werden.
28.02.20 | BER

Thomas von Gizycki spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Kein Landesgeld für den BER"

„Wir erwarten von der Flughafengesellschaft, dass sie einen Businessplan vorgelegt, der nichts beschönigt oder Risiken weglässt.“
28.02.20 | BER

Thomas von Gizycki spricht zum Antrag der Fraktion BVB/FW zur Transparenz am BER

„Politisch wird es im März darum gehen, die Konsequenzen zu ziehen. Konsequenzen was die Struktur der Gesellschaft und den Betrieb des BER anbelangt.“
28.02.20 | Verkehr und Infrastruktur

Clemens Rostock spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Elternbeitragsfreies Ticket"

Wir haben einen Flickenteppich: Teilweise muss man bezahlen, teilweise ist das Fahren kostenlos. Wir Grünen stehen nach wie vor für den Ausbau der ÖPNV.