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Bündnisgrüne Plenarreden

13.05.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Benjamin Raschke spricht zum Infektionsschutzbeteiligungsgesetz

Gerade während Corona sind das Budget- und Kontrollrecht des Parlamentes wichtig. Ich bitte also um Überweisung und freue mich auf rege Debatten im Ausschuss.
13.05.20 | Grundwasser in Gefahr

Carla Kniestedt spricht zum Antrag "Ein Corona-Rettungsschirm für die soziale Infrastruktur"

Dieser Rettungsschirm muss aufgespannt werden, um genau diesen Trägern der sozialen Infrastruktur zu helfen: und zwar unbürokratisch und schnell.
13.05.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Benjamin Raschke spricht zur Aktuellen Stunde "Ein Leben mit der Corona-Pandemie"

Meine Zwischenbilanz: Ich sehe uns ganz gut gerüstet. Wir schaffen es als Demokratie, das auszuhalten. Wir werden auch weiterhin diese Krise bewältigen.
07.05.20 | BER

Thomas von Gizycki spricht zum Antrag der Fraktion BVBFW zu BER-Flugrouten

„Am Ende können in unserem Rechtsstaat die Gerichte angerufen werden, was die Anwohner des BER in der Vergangenheit ja auch teilweise mit Erfolg getan haben.“
07.05.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Carla Kniestedt spricht zu unserem Koa-Antrag „Ausweitung des Landärzt*innenprogramms“

Studierende können sich für ein Stipendium bewerben, wenn sie nach der Facharztausbildung temporär in Brandenburg bleiben. Das ist eine Chance für uns alle!
07.05.20 | Migration

Petra Budke spricht zum Bericht zu unbegleitenden minderjährigen Geflüchteten

Mein großer Wunsch ist es, dass im nächsten Bericht über die Aufnahme der jungen unbegleiteten Geflüchteten aus Griechenland hier in Brandenburg bericht wird.
07.05.20 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Marie Schäffer spricht zum zwölften Bericht des MIK zum Polizeigesetz

Ein wichtiges Grundprinzip einer freien Gesellschaft ist, dass ich als Bürgerin abschätzen kann, wer was wann über mich weiß. Datenberichte sind deshalb wichtig
07.05.20 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Marie Schäffer spricht zum Antrag der AfD-Fraktion Aufhebung aller „Lock-down“-Maßnahmen

Wir wissen, wie hart die getroffenen Maßnahmen für die Wirtschaft und Familien in diesem Land sind. Wir wissen aber auch um das Risiko, wenn wir nichts tun.
07.05.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Benjamin Raschke spricht zur den Informationen zur Covid-19-Pandemie am 5.5.2020

Uns kommt die Perspektive der Kinder im Verhandlungsergebnis immer noch zu kurz. Dass jetzt bundesweit Geschäfte vor den Schulen öffnen, kann nicht richtig sein