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Bündnisgrüne Plenarreden

11.04.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem zum „Gesetz über die Errichtung der Kulturstiftung Wiepersdorf (KSWiepG)“

Dass es für das Künstlerhaus Wiepersdorf jetzt endlich wieder eine Perspektive gibt, ist schon ganz besonders erfreulich.
11.04.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem zur Änderung des Medienstaatsvertrages zwischen Berlin und Brandenburg

Hier liegt uns die mühsam durchgeknetete Version des neuen Medienstaatsvertrages vor, mit der wir als Grüne noch nicht zufrieden sind.
11.04.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Prämien- und Ehrenzeichengesetz – PrämEhrG

„Obwohl mit dem Maßnahmenpaket zum Brand- und Katastrophenschutz eine solide Basis geschaffen wurde, gibt es noch viel zu tun.“
11.04.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher zum Antrag „Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag“

Eine Einwohnerfragestunde im Landtag brächte nur einem geringen Anteil der Brandenburgischen Bevölkerung die Chance, eine Frage platzieren zu können.
11.04.19 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus zu unserem Antrag „Brandenburgs Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung stärken“

In den Kommunal- und Landesverwaltungen werden jedes Jahr mehr als drei Milliarden Euro vergeben. Sie könnten Vorreiter einer nachhaltigen Entwicklung sein.
11.04.19 | Natur- und Umweltschutz

Benjamin Raschke zur Aktuellen Stunde „Insekten schützen - Artenvielfalt gemeinsam erhalten“

Bei der großen Aufgabe des Artenschutzes ist für alle Platz, die dabei sein wollen und es ernst meinen. Einer der Prüfsteine dafür ist das Thema Pesitzide.
10.04.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ursula Nonnemacher zum Bericht der Landesregierung „Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung“

Die Landesregierung muss alles dafür tun, dass ihre neu eingestellten Fachkräfte ihre wichtige Aufgabe langfristig ausüben können und auch wollen.
10.04.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes

„Damit bleibt der Gesetzentwurf hinter mehreren Verfassungsschutzgesetzen in Deutschland zurück, die nach dem NSU-Desaster bereits geändert worden sind.“
10.04.19 | Kommunalpolitik

Ursula Nonnemacher zum Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Wir sehen erhebliche Probleme bei der Ausgestaltung und den langfristigen Belastungen des Landeshaushaltes auf uns zukommen.
10.04.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Viadrina Frankfurt (Oder)

Die Bereitschaft des Ministeriums mit der Viadrina über weitere Freiheitsgrade zu diskutieren, zeigt in die richtige Richtung.