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Bündnisgrüne Plenarreden

14.06.19 | Frauen/Gender

Ursula Nonnemacher spricht zum „Siebter Landesgleichstellungsbericht“

„Der 7. Gleichstellungsbericht offenbart, dass es bezüglich mehrerer gleichstellungs-relevanter Parameter Fortschritte gibt.“
14.06.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“

„Das Tolerante Brandenburg ist eine Erfolgsgeschichte, die es aber weiterzuschreiben gilt, damit sie künftige Herausforderungen bestehen kann.“
14.06.19 | Frauen/Gender

Ursula Nonnemacher spricht zur zur Umsetzung des Aktionsplans Queeres Brandenburg

„Der Aktionsplan ist ein starkes Zeichen gegen Hass, gegen die verstärkte homofeindliche Mobilisierung, gegen queer- und genderfeindliche Hetze.“
13.06.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Medienstaatsvertrag Berlin-Brandenburg

„Was hier heute mit dem Medienstaatsvertrag beschlossen wird, ist ja ein Sammelsurium unterschiedlich zu bewertender Punkte.“
13.06.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum „Fünften Gesetz zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes“

„Bei den rund 270 Blindgänger mit chemischen Zündern in Oranienburger Böden ist es eine Frage der Zeit, wann sie explodieren, nicht ob!“
13.06.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum „Dritten Gesetz zur Änderung des Verfassungsschutzgesetz“

„Der vorliegende Verfassungsschutzgesetz-Entwurf ist ein Armutszeugnis!“
13.06.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf zur EU-Richtlinie 2016-680

„Dieser Gesetzentwurf hätte dringend einer sorgfältigen Überarbeitung bedurft. In der vorliegenden Form ist er für uns nicht zustimmungsfähig.“
13.06.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zur Neuordnung von Ausbildung und Studium für den Polizeivollzugsdienst

Der Gesetzentwurf sagt nichts über die genauen Zuschnitte aus. Wir wünschen uns die Einbeziehung noch nicht ausreichend beachteter Bereiche.
13.06.19 | Politik für Kommunen

Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen

„Wir haben schwere Bedenken hinsichtlich der Folgen, die die Abschaffung für den Landeshaushalt mit sich bringt.“
13.06.19 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Heide Schinowsky spricht zum Antrag „Besondere Wirtschaftsgebiete“

„Kurz gesagt: Ihr Antrag löst keine Probleme, sondern schafft nur neue. Daher werden wir ihn ablehnen.“