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Bündnisgrüne Plenarreden

31.01.19 |

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der AfD-Fraktion zum "Pflege-Familiengeld"

"Fast alle der hier angesprochenen Aspekte sind Bundesthemen!"
31.01.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zu unserem Antrag "Schulen bauen für das 21. Jahrhundert"

"Aber wenig wird besser, wenn wir nur so weiter machen wie immer. So haben Einige in den Jahrzehnten auch begriffen, dass Lernen anders funktionieren kann."
31.01.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Axel Vogel spricht zum dritten Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

Jetzt haben wir tatsächlich einen gemeinsam getragenen Entwurf für eine Verfassungsänderung und damit verbunden [...] die Änderung der Landeshaushaltsordnung.
31.01.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zu unserem Gesetzentwurf mit der CDU-Fraktion zur Teilhabeverbesserung

"Wir wollen zwei Gesetze ändern: Das Kitagesetz und das Schulgesetz."
31.01.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Michael Jungclaus spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Brandenburgisches Zweckentfremdungs

"Nachdem ich den Entwurf gelesen habe, war ich ziemlich ernüchtert."
31.01.19 | Energie und Klimaschutz

Heide Schinowsky spricht zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und DIE LINKE zu Windenergieanlagen

"Die finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windanlagen kann [...] EIN Beitrag zur Stärkung der Akzeptanz sein."
31.01.19 | Frauen/Gender

Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Gesetzentwurf "Inklusives Parité-Gesetz"

"Trotzdem geht Brandenburg mit der heutigen Verabschiedung eines Parité Gesetzes einen wichtigen Schritt und nimmt bundesweit eine Vorreiterrolle ein."
31.01.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Heide Schinowsky spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Vergabegesetz

"Die mit diesem Gesetzentwurf vorgesehene, deutliche Erhöhung des Vergabemindestlohns ist sinnvoll und trägt zu guter Arbeit im Land Brandenburg bei."
31.01.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE

"Grundsätzlich finden auch wir Bündnisgrüne, dass die Hartz-Reformen, an denen wir vor 17 Jahren beteiligt waren, deutlich auf den Prüfstand gehören."
30.01.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Michael Jungclaus spricht zum Antrag zum Schulmilchprogramm

"Auch meine Fraktion begrüßt die Forderung, dass in Brandenburg zukünftig der Verkauf von Milch mit Zuckerzusatz nicht mehr staatlich gefördert wird."