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Bündnisgrüne Plenarreden

05.04.17 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der AfD-Fraktion „Arbeitsmarktpolitik“

„Gute Arbeitsmarktpolitik schafft Zugänge in die Erwerbsarbeit. Sie hilft, Menschen von geschlechts- und milieuspezifischem Berufswahlverhalten zu befreien.“
05.04.17 | NSU-U-Ausschuss

Ursula Nonnemacher spricht zur Gesetzesänderung des Untersuchungsausschussgesetzes

Die Rechtslage in BB ist unklar, was „Verschlusssachen“ betrifft. Die Gesetzesänderung um den „NSU“-Untersuchungsausschuss ermöglicht transparentes aufklären.
05.04.17 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Ursula Nonnemacher spricht zur Gesetzesänderung des Abgeordnetengesetzes

Es ist bei Teilen der Abgeordneten und der Öffentlichkeit Konsens, dass sich Steigerungen der Diäten an einem transparenten Index orientieren sollte.
05.04.17 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der Regierungsfraktionen „Änderung des Ladenöffnungsgesetzes“

„Insbesondere in Brandenburg müssen die ArbeitnehmerInnen besonders belastbar sein, denn hier gilt schon jetzt das neben Berlin liberalste Ladenöffnungsgesetz“
05.04.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum gemeinsamen Antrag „Sorbisch muss erhalten bleiben“

Wir fordern in unserem Antrag eine Verordnung, die „die Strukturen der sorbisch/wendischen Sprachpflege und Sprachförderung ... mindestens bewahrt“.
05.04.17 | Kommunalpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der CDU „Gesetz zur Verbesserung der kommunalen Ko-operation“

Der Vorschlag ist eine mögliche Ergänzung unserer Regeln zur kommunalen Zusammenarbeit, die es wert ist, weiter erörtert zu werden – aber eben auch nicht.
05.04.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE zu „500 Jahre Reformation“

„Selbst innerhalb der Evangelischen Kirche und Theologie gibt es erhebliche Differenzen über die Bedeutung der Reformation und der Figur Martin Luthers.“
05.04.17 | Aktuelles

Axel Vogel spricht zur Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion „Halbzeit der 6. Legislaturperiode“

Bei der Erfüllung der Verantwortung gegenüber diesem Land, werden wir sie weiterhin unterstützen. Denn auch als Opposition tragen wir diese Verantwortung mit.
03.03.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise spricht zum Antrag „Bestattung in Mausoleen erlauben“

„Aus grüner Sicht muss eine moderne Bestattungsordnung religiöse Vielfalt und individuelle Bedürfnisse anerkennen.“
03.03.17 | Asyl

Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Antrag „Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan“

„Dass doch nichts gegen das Rückführungsabkommen einzuwenden sei, wenn die afghanische Regierung ihr Land für sicher hält, bleibt einem im Hals stecken“