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Bündnisgrüne Plenarreden

11.04.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher zum Antrag „Volksentscheide auf Bundesebene“

Wir Bündnisgrünen wollen eine umfassende Demokratisierung der verschiedensten Lebensbereiche und setzen uns dafür auch in der Bundespolitik ein.
11.04.19 |

Michael Jungclaus zum Bericht „Gemeinsame soziale Standards für alle Europäerinnen und Europäer“

Es geht darum, dass sich alle Menschen in der EU auf faire Löhne und Arbeitsbedingungen, auf einen Schutz vor Armut und Ausbeutung verlassen können müssen.
11.04.19 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Abstufung von Landesstraßen

„Die Kommunen benötigen Planungssicherheit. Eine Zeitschiene ist daher unbedingt erforderlich.“
11.04.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem zum „Gesetz über die Errichtung der Kulturstiftung Wiepersdorf (KSWiepG)“

Dass es für das Künstlerhaus Wiepersdorf jetzt endlich wieder eine Perspektive gibt, ist schon ganz besonders erfreulich.
11.04.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem zur Änderung des Medienstaatsvertrages zwischen Berlin und Brandenburg

Hier liegt uns die mühsam durchgeknetete Version des neuen Medienstaatsvertrages vor, mit der wir als Grüne noch nicht zufrieden sind.
11.04.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Prämien- und Ehrenzeichengesetz – PrämEhrG

„Obwohl mit dem Maßnahmenpaket zum Brand- und Katastrophenschutz eine solide Basis geschaffen wurde, gibt es noch viel zu tun.“
11.04.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher zum Antrag „Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag“

Eine Einwohnerfragestunde im Landtag brächte nur einem geringen Anteil der Brandenburgischen Bevölkerung die Chance, eine Frage platzieren zu können.
11.04.19 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus zu unserem Antrag „Brandenburgs Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung stärken“

In den Kommunal- und Landesverwaltungen werden jedes Jahr mehr als drei Milliarden Euro vergeben. Sie könnten Vorreiter einer nachhaltigen Entwicklung sein.
11.04.19 | Natur- und Umweltschutz

Benjamin Raschke zur Aktuellen Stunde „Insekten schützen - Artenvielfalt gemeinsam erhalten“

Bei der großen Aufgabe des Artenschutzes ist für alle Platz, die dabei sein wollen und es ernst meinen. Einer der Prüfsteine dafür ist das Thema Pesitzide.
10.04.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ursula Nonnemacher zum Bericht der Landesregierung „Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung“

Die Landesregierung muss alles dafür tun, dass ihre neu eingestellten Fachkräfte ihre wichtige Aufgabe langfristig ausüben können und auch wollen.