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Bündnisgrüne Plenarreden

30.06.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zu „Ministerialvorbehalt für Abschiebungen nach Afghanistan“

„Wir lassen uns weder von Terrorist*innen noch von Leuten wie Ihnen unsere offene freiheitliche Gesellschaft kaputtmachen.“
30.06.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der AfD-Fraktion „Mit Terrorismus muss man nicht leben“

Gut, dass Sie die Flut ihrer Wahlkampfstatements im vorliegenden Fall zumindest auf die bei Kurznachrichtendiensten gebräuchliche Länge reduzieren.
30.06.17 | Soziales und Teilhabe

Ursula Nonnemacher spricht Antrag „Engagement gegen Kinderarmut verstetigen und sichern“

„Denn, auch wenn die Kinderarmut glücklicherweise in unserem Land etwas gesunken ist, ist sie doch immer noch auf einem erschreckend hohen Niveau!“
29.06.17 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Heide Schinowsky spricht zum Antrag unserer Fraktion und der CDU-Fraktion „Brandenburg-WLAN“

„Eine Förderung freier WLAN-Netze über die öffentliche Hand kann deren Verbreitung im ganzen Land beschleunigen.“
29.06.17 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Heide Schinowsky spricht zum Antrag von BVB/FREIE WÄHLER „Stopp dem Flächenraubbau in Mühlberg“

„Der Konflikt zwischen der landwirtschaftlichen Nutzung von ertragreichen klima-robusten Auenböden und dem Kiesabbau eskaliert derzeit im Mühlberger Raum.“
29.06.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Bericht „Umsetzung des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ der

„Oft habe ich mich im Laufe des letzten Jahres gefragt, wie es uns ergehen würde, hätten wir das Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“ nicht.“
29.06.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zur Großen Anfrage „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk“

„Viele dieser Fragen beziehen sich auf medienpolitisches Grundwissen und wären leicht selbst recherchierbar gewesen.“
29.06.17 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht zum Gesetzentwurf „Fünftes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes“

„Der Gesetzentwurf zementiert eine Situation, in der dem SPNV über weitere Jahre viel Geld entzogen wird.“
29.06.17 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel spricht zum Gesetzentwurf „Anpassung der Besoldung und Versorgung“

„Dieser Antrag ist kleinmütig und bleibt hinter dem Notwendigen weit zurück. So enttäuschen Sie ohne Not erneut die Beamten und Beamtinnen des Landes.“
29.06.17 | Kommunalpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Regelung der Amtszeiten der LandrätInnen“

Der Landtag ist gelegentlich für manche Überraschung gut, aber ich muss sagen, dass ich bei der 2. Lesung des Amtszeitenregelungsgesetzes doch verblüfft war.