Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Bündnisgrüne Plenarreden

15.05.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ursula Nonnemacher zum Bericht der Landesregierung zum Stand des Diabetes mellitus in Brandenburg

„Viel eher ist die hohe bevölkerungsmedizinische Relevanz ein deutlicher Auftrag an uns, endlich die Gesundheitschancen armer Menschen zu verbessern!“
15.05.19 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung“

Wenn es auf den ersten Blick nur ein Einzelfall ist, schaffen wir ggf. einen Präzedenzfall und diese Gefahr kann man mit einer gesetzlichen Regelung abwenden.
15.05.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Chancengerechtigkeit bei der politischen Teilhabe“

„Heute geht es um Chancengleichheit, für die ebenfalls die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen.“
15.05.19 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel zum Gesetzentwurf „Siebentes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg“

„Die Verankerung der Schuldenbremse auf Verfassungsebene war überfällig und sie ist ein Gewinn für uns alle.“
15.05.19 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus zur Großen Anfrage „Flächenverbrauch und -nutzung in Brandenburg“

Brandenburg, ohnehin schon oft eine Wüste, wird immer trockener. Trotz gering wachsender Bevölkerung schreitet selbst hier die Flächeninanspruch ständig voran.
15.05.19 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel zum Antrag „Keine Schnellschüsse, sondern ein Behörden-Standortkonzept für Brandenburg“

„Der Lausitz muss geholfen werden, ganz richtig, aber der Umzug des MWFK ist es nicht.“
15.05.19 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die soziale Wohnraumförderung

Die Mieten in Potsdam und anderen berlinnahen Orten steigen und Menschen mit mittleren Einkommen haben immer häufiger Schwierigkeiten, etwas Passendes zu finden
15.05.19 | Kommunalpolitik

Ursula Nonnemacher zur Aktuellen Stunde „Zukunft sichern, die Gegenwart gestalten“

Die Kommunen sind nicht nur Seismograph für unsere Demokratie, dort entscheidet sich das gelingende Zusammenleben.
11.04.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ursula Nonnemacher zum Antrag „Einführung einer Impflicht gegen Masern“

Unsere Haltung zu der Frage verpflichtender Schutzimpfungen war immer, dass gezielte Ermutigungen und Impfkampagnen zielführender sind als Sanktionen.
11.04.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem zum Antrag „Fridays for Future – Schule schwänzen für das Klima?“

Freuen wir uns, dass die jungen Leute in ihrer Argumentation eine Verantwortung an den Tag legen, zu der die Politik in den letzten Jahrzehnten nicht fähig war.