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Bündnisgrüne Plenarreden

11.04.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher zum Antrag „Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag“

Eine Einwohnerfragestunde im Landtag brächte nur einem geringen Anteil der Brandenburgischen Bevölkerung die Chance, eine Frage platzieren zu können.
11.04.19 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus zu unserem Antrag „Brandenburgs Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung stärken“

In den Kommunal- und Landesverwaltungen werden jedes Jahr mehr als drei Milliarden Euro vergeben. Sie könnten Vorreiter einer nachhaltigen Entwicklung sein.
11.04.19 | Natur- und Umweltschutz

Benjamin Raschke zur Aktuellen Stunde „Insekten schützen - Artenvielfalt gemeinsam erhalten“

Bei der großen Aufgabe des Artenschutzes ist für alle Platz, die dabei sein wollen und es ernst meinen. Einer der Prüfsteine dafür ist das Thema Pesitzide.
10.04.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ursula Nonnemacher zum Bericht der Landesregierung „Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung“

Die Landesregierung muss alles dafür tun, dass ihre neu eingestellten Fachkräfte ihre wichtige Aufgabe langfristig ausüben können und auch wollen.
10.04.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes

„Damit bleibt der Gesetzentwurf hinter mehreren Verfassungsschutzgesetzen in Deutschland zurück, die nach dem NSU-Desaster bereits geändert worden sind.“
10.04.19 |

Ursula Nonnemacher zum Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Wir sehen erhebliche Probleme bei der Ausgestaltung und den langfristigen Belastungen des Landeshaushaltes auf uns zukommen.
10.04.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Viadrina Frankfurt (Oder)

Die Bereitschaft des Ministeriums mit der Viadrina über weitere Freiheitsgrade zu diskutieren, zeigt in die richtige Richtung.
10.04.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ursula Nonnemacher zur Änderung des Brandenburgischen Kurorterechts

„Besonders allgemeingültig ist aus unserer Sicht die Argumentation der Landesregierung für die Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Angebots für Gäste.“
10.04.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ursula Nonnemacher zur Änderung des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes

Unsere Hoffnung ist, dass das Land mit den hinzugewonnenen Perspektiven abwägend und mit großer Verantwortung umgehen wird.
10.04.19 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Heide Schinowsky zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes

Die Regeln für die öffentliche Auftragsvergabe entscheiden wesentlich mit, ob sich Unternehmen Wettbewerbsvorteile durch Niedriglöhne verschaffen können.