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Bündnisgrüne Plenarreden

15.05.19 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die soziale Wohnraumförderung

Die Mieten in Potsdam und anderen berlinnahen Orten steigen und Menschen mit mittleren Einkommen haben immer häufiger Schwierigkeiten, etwas Passendes zu finden
15.05.19 |

Ursula Nonnemacher zur Aktuellen Stunde „Zukunft sichern, die Gegenwart gestalten“

Die Kommunen sind nicht nur Seismograph für unsere Demokratie, dort entscheidet sich das gelingende Zusammenleben.
11.04.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ursula Nonnemacher zum Antrag „Einführung einer Impflicht gegen Masern“

Unsere Haltung zu der Frage verpflichtender Schutzimpfungen war immer, dass gezielte Ermutigungen und Impfkampagnen zielführender sind als Sanktionen.
11.04.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem zum Antrag „Fridays for Future – Schule schwänzen für das Klima?“

Freuen wir uns, dass die jungen Leute in ihrer Argumentation eine Verantwortung an den Tag legen, zu der die Politik in den letzten Jahrzehnten nicht fähig war.
11.04.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher zum Antrag „Volksentscheide auf Bundesebene“

Wir Bündnisgrünen wollen eine umfassende Demokratisierung der verschiedensten Lebensbereiche und setzen uns dafür auch in der Bundespolitik ein.
11.04.19 |

Michael Jungclaus zum Bericht „Gemeinsame soziale Standards für alle Europäerinnen und Europäer“

Es geht darum, dass sich alle Menschen in der EU auf faire Löhne und Arbeitsbedingungen, auf einen Schutz vor Armut und Ausbeutung verlassen können müssen.
11.04.19 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Abstufung von Landesstraßen

„Die Kommunen benötigen Planungssicherheit. Eine Zeitschiene ist daher unbedingt erforderlich.“
11.04.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem zum „Gesetz über die Errichtung der Kulturstiftung Wiepersdorf (KSWiepG)“

Dass es für das Künstlerhaus Wiepersdorf jetzt endlich wieder eine Perspektive gibt, ist schon ganz besonders erfreulich.
11.04.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem zur Änderung des Medienstaatsvertrages zwischen Berlin und Brandenburg

Hier liegt uns die mühsam durchgeknetete Version des neuen Medienstaatsvertrages vor, mit der wir als Grüne noch nicht zufrieden sind.
11.04.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Prämien- und Ehrenzeichengesetz – PrämEhrG

„Obwohl mit dem Maßnahmenpaket zum Brand- und Katastrophenschutz eine solide Basis geschaffen wurde, gibt es noch viel zu tun.“