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Bündnisgrüne Plenarreden

07.05.20 | BER

Thomas von Gizycki spricht zum Antrag der Fraktion BVBFW zu BER-Flugrouten

„Am Ende können in unserem Rechtsstaat die Gerichte angerufen werden, was die Anwohner des BER in der Vergangenheit ja auch teilweise mit Erfolg getan haben.“
07.05.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Benjamin Raschke spricht zur den Informationen zur Covid-19-Pandemie am 5.5.2020

Uns kommt die Perspektive der Kinder im Verhandlungsergebnis immer noch zu kurz. Dass jetzt bundesweit Geschäfte vor den Schulen öffnen, kann nicht richtig sein
15.04.20 | Kommunalpolitik

Heiner Klemp spricht zum Gesetzentwurf zur Handlungsfähigkeit der Kommunalpolitik

Die Kommunalverfassung sieht keine Telefonkonferenz vor, keinen Videochat, keinen Beschluss des Hauptausschusses. Das müssen wir ändern!
01.04.20 | Haushalt und Finanzen

Thomas von Gizycki spricht zum Nachtragshaushalt 2020 und dem sogeannten Corona-Rettungsschirm

„Jetzt mobilisiertes öffentliches Geld soll Menschen helfen ihren Arbeitsplatz zu behalten.“
01.04.20 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Marie Schäffer spricht zum Antrag "Beschlussfähigkeit des Landtages in außergewöhnlichen Notlagen"

Meine Damen und Herren, es sind leider keine normalen Zeiten. Denn wir müssen jetzt schnell die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sicherstellen.
01.04.20 | Aktuelles

Petra Budke spricht zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg

Das ist kein Albtraum sondern das ist die Realität bei uns hier in Brandenburg, ebenso wie in vielen anderen Städten weltweit.
28.02.20 | Haushalt und Finanzen

Thomas von Gizycki spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Kommunalen Investitionsprogramm

Wir werden ein kommunales Investitionsprogramm neu aufzulegen. Die Ausgestaltung und die Finanzierung müssen noch beraten werden.
28.02.20 | BER

Thomas von Gizycki spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Kein Landesgeld für den BER"

„Wir erwarten von der Flughafengesellschaft, dass sie einen Businessplan vorgelegt, der nichts beschönigt oder Risiken weglässt.“
28.02.20 | BER

Thomas von Gizycki spricht zum Antrag der Fraktion BVB/FW zur Transparenz am BER

„Politisch wird es im März darum gehen, die Konsequenzen zu ziehen. Konsequenzen was die Struktur der Gesellschaft und den Betrieb des BER anbelangt.“