Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Bündnisgrüne Plenarreden

25.02.10 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Rede Ursula Nonnemacher zur Direktwahl der Landräte

„Verehrte Frau Vizepräsidentin! Meine Damen und Herren! Wir hatten fünf direkte Landratswahlen im Januar inklusive Stichwahlen. Es ist ein Landrat gewählt worden. Die Fakten sind bekannt. Die Wahlbeteiligung lag minimal bei 20,5 % im zweiten Wahlgang im Landkreis Barmin und maximal bei 30,6 % im ersten Wahlgang im Landkreis Ostprignitz-Ruppin.“
25.02.10 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Sabine Niels spricht zur Volksinitiative „Musische Bildung für alle“

„Wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die Volksinitiative unterstützt und tun das heute noch. Das Thema ist durch; es gibt eine Empfehlung des Hauptausschusses. Hinter dem Anliegen der Volksinitiative stehen wir heute noch vollinhaltlich. Es wurde gefordert, dass der 15%ige Anteil des Landes Brandenburg an den Kosten aufrechterhalten bzw. wiederhergestellt wird. Es geht um eine einfache Rechnung. Es gibt derzeit zu viele prekäre Arbeitsverhältnisse im Bereich der Förderung der musischen Begabung von Kindern und Jugendlichen.“
24.02.10 | Haushalt und Finanzen

Rede Axel Vogel zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2010

„Wenn wir heute über den Haushalt des Landes reden, reden wir - äußerlich betrachtet - über Ausgaben und Einnahmen, über Möglichkeiten der Ausgabenkürzung und der Verbesserung der Einnahmesituation, über Techniken der Haushaltskonsolidierung bzw. darüber, ob und wie diese angewandt werden können.“
24.02.10 | Enquête Aufarbeitung

Rede Marie Luise von Halem zum Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragtengesetz

„Nachdem alle anderen ostdeutschen Bundesländer nach dem Mauerfall StaSi-Beauftragte berufen haben, tun wir das jetzt erst, 20 Jahre später.“
24.02.10 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Rede Marie Luise von Halem zur Änderung des Schulgestzes/Kostenfreiheit der Schülerbeförderung

„Wenn wir Bildungschancen gerecht verteilen wollen, dann darf es keine Rolle spielen, ob Kinder im ländlichen Raum oder in der Stadt aufwachsen.“
24.02.10 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Rede Marie Luise von Halem zur Personalsituation in Kindertagesstätten

„Tatsächlich ist die Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels eines der wichtigsten Vorhaben bei der Verbesserung von Bildungsqualität in Brandenburg.“
24.02.10 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Rede Ursula Nonnemacher zur Reform der Jobcenter

23.02.10 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Rede Ursula Nonnemacher zur Änderung des Landesbeamtengesetzes