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Bündnisgrüne Plenarreden

06.05.10 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht zum Einzelplan 11, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

„Wie ja jetzt schon mehrfach gehört ist die Haushaltsdebatte ist eine wunderbare Gelegenheit sich auf die Grundlinien der eigenen Politik zu besinnen und sich die politischen Ziele zu vergegenwärtigen. Bei der Verteilung der Haushaltsmittel geht es also nicht nur um das Klein-Klein zahlreicher Einzelprojekte. Hier geht es auch um die Grundlinien der Politik der nächsten Jahre.“
06.05.10 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel spricht zum Einzelplan 08, Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten

„Wir benötigen eine Förderstrategie mit einem dezentralen Ansatz, die auf den Erfahrungen der Regionen aufbaut. Zwischen den Kommunen muss ein Wettbewerb um die besten Ideen und Ansiedlungskonzepte ermöglicht werden. Im Haushalt ist von diesem Ansatz allerdings nichts zu finden. Brandenburg ist darauf angewiesen, auch nach Auslaufen der EU-Fördermittel flexibel und innovativ die private Wirtschaft unterstützen zu können.“
05.05.10 | Haushalt und Finanzen

Ursula Nonnemacher spricht zum Einzelplan 03, Ministerium des Inneren

„Die Innenpolitik scheint heute nicht so der Knüller zu sein. Das ist eine Erfahrung, die ich bisher noch nicht gemacht habe.“
05.05.10 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel spricht zur 2. Lesung des Haushaltsentwurfs 2010

„In den USA heißt der Haushaltausschuss des Repräsentantenhauses „House Committee on Ways and Means“. Zu Deutsch bedeutet das ungefähr „Ausschuss für Wege und Mittel“. Das bringt viel präziser zum Ausdruck, was Haushaltspolitik eigentlich beinhaltet und bedeutet, nämlich Wege und Mittel dafür zu finden, wie politische Zielvorstellungen in die Praxis umgesetzt werden können.“