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Bündnisgrüne Plenarreden

19.01.11 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht in der Aktuellen Stunde zur S-Bahnkrise

Auf der Webseite der S-Bahn ist folgender Satz zu lesen: „In Berlin, am Puls der Zeit, wird Mobilität groß geschrieben: Bis zu 1,3 Millionen Fahrgäste befördert die S-Bahn Berlin an Werktagen. Die rot-gelben Züge gehören zum Stadtbild wie das Brandenburger Tor und der Fernsehturm.“
17.12.10 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel spricht zur dritten Lesung des Landeshaushalts

„Auch Minister Markov kennt das Nonaffektationsprinzip. Es besagt, dass es eine Gesamtdeckung des Haushalts gibt: Alle Ausgaben decken alle Einnahmen. Insofern deckt natürlich auch die Nettokreditaufnahme die 200 Millionen Euro, die in den Pensionsfonds eingestellt wurden.“
16.12.10 | Politik für Kommunen

Axel Vogel spricht zum Antrag der CDU-Fraktion "Einschränkung wirtschaftlicher Betätigung - Kommunen sichern - Risiken vermeiden"

„„Ein starkes und demokratisches Brandenburg braucht starke und leistungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise. Starke, leistungsfähige und selbstbewusste Städte, Gemeinden und Landkreise sind die Grundlage unseres Gemeinwesens. Vor Ort können die Bürgerinnen und Bürger am besten selbst bestimmen, wie sie zusammen leben wollen und welche Leistungen sie im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge in welcher Form anbieten wollen.“