Bündnisgrüne Plenarreden

Ursula Nonnemacher spricht zum Haushaltseinzelplan 07 für das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie

„Der Haushaltsplan des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie wächst in 2011 trotz Abbau von 31 Planstellen um 19 Millionen auf 659 Millionen Euro auf. Die Steigerungen sind mit etwa 10 Millionen durch Sozialhilfeausgaben im Bereich der Eingliederungshilfe nach SGB XII und mit 5,2 Millionen durch Verstärkung der Ausgleichsabgabe für Behinderte begründet.“

Marie Luise von Halem spricht zum Haushaltseinzelplan 06 für das Ministerium für Wissenschaft, Forsc

„Der Zugriff auf die Rücklagen der Universitäten durch die Landesregierung hat das Vertrauen in die Politik erschüttert.“

Ursula Nonnemacher spricht zum Haushaltseinzelplan 03 für das Ministerium des Inneren

„Der Haushalt des Innenministeriums enthält auf den ersten Blick wenig Überraschendes, wie das bei einem Ressort mit einem großen hauptsächlich aus Beamten bestehenden Personalkörper auch kaum zu erwarten ist. Das Haushaltsvolumen beträgt 642 Millionen Euro und weist damit abermals einen Aufwuchs von 20 Millionen auf.“

Axel Vogel spricht zur zweiten Lesung des Landeshaushalts

„Vor uns liegt ein Haushaltsentwurf, der aus den Beratungen in den Ausschüssen des Landtages nur unwesentlich verändert wieder herausgekommen ist. Wie schon schlechte Tradition, so möchte ich sagen, wurden die Änderungsanträge meiner Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwar gelobt, aber grundsätzlich beiseite gewischt.“

Marie Luise von Halem spricht zum brandenburgischen Ausbildungsförderungsgesetz

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der FDP-Fraktion "Mehr Wirtschaftskompetenz in die Schulen"

Michael Jungclaus spricht zum Lärmschutz durch Photovoltaikanlagen

Ursula Nonnemachers spricht zum Antrag der CDU-Fraktion "Keine Strafsteuer für Polizeieinsätze"

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der Fraktionen CDU und FDP " Selbständige Schule – Verbesserung des Personal- und Qualitätsmangementes an Brandenburger Schulen"

Michael Jungclaus spricht zur Volksinitiative "Rettet Brandenburgs Alleen!"

„Wir alle wissen, Brandenburgs Alleen sind in akuter Gefahr. Selbst mit bester Pflege wird ein deutliches Absinken des Altbaumbestandes an unseren Straßen in den nächsten Jahren und Jahrzehnten nicht zu vermeiden sein. Ob die nächsten Generationen in Brandenburg noch Alleen erleben können, hängt deshalb maßgeblich davon ab, ob und wie viele Alleebäume nachgepflanzt werden.“