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Bündnisgrüne Plenarreden

14.12.18 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht zum Antrag der AfD-Fraktion zum "Dieseldesaster"

"Ob nun dreimal innerhalb von 10 Monate einen Antrag zum Kopftuch oder wie jetzt der zweite Diesel-Antrag innerhalb fünf Monaten."
14.12.18 | Verkehr und Infrastruktur

Ursula Nonnemacher spricht zum Bericht der Landesregierung zu Straßenausbaubeiträgen

"Ich sehe aber bei unserer Regelung noch zahlreiche Möglichkeiten, die Eigentümer*innen zu entlasten, bürgerfreundlichere Regelungen zu implementieren."
13.12.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag "Auskömmliche Löhne für freie Musiker und Vokalsolisten"

Deshalb muss auch klar sein, dass die Mindestentlohnung für freien Musiker*innen nur der Anfang für eine Mindestentlohnung in der gesamten Kultur sein kann.
13.12.18 |

Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bundesteilhabegesetz

„Wir haben gemeinsam in kurzer Zeit viel Negatives am Gesetzentwurf der Landesregierung korrigiert.“
13.12.18 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ursula Nonnemacher spricht zur Änderung des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes

„Wir sehen in einem dünn besiedelten FLächenland wie Brandenburg Krankenhäuser als wichtige Anker der medizinischen Versorgung und wollen sie erhalten.“
13.12.18 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschrifte

Dieser Gesetzentwurf bleibt jedoch noch weit hinter den Erfordernissen einer modernen und zukunftsfähigen Personalpolitik der Landesregierung zurück.
13.12.18 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel spricht zum Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

Trotz der nun seit Jahren anhaltenden, positiven wirtschaftlichen Entwicklung im Land kommt eine verbesserte Haushaltssituation nicht in allen Gemeinden an.
13.12.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes

"Das Rettungsdienstgesetz erfährt durch die Novelle eine notwendige Aktualisierung."
13.12.18 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht zum Einzelplan 11

„Oftmals unterschlagen wird allerdings, dass man auch mit dem Auto nur sehr selten so schnell am Ziel ist, wie es das Navi beim Losfahren verspricht.“
13.12.18 | Soziales und Teilhabe

Ursula Nonnemacher spricht zum Einzelplan 07

"Beim selbstgesteckten Ziel „Bekämpfung der Kinderarmut“ hat die Landesregierung enttäuscht!"