Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Bündnisgrüne Plenarreden

31.01.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Michael Jungclaus spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Brandenburgisches Zweckentfremdungs

"Nachdem ich den Entwurf gelesen habe, war ich ziemlich ernüchtert."
31.01.19 | Energie und Klimaschutz

Heide Schinowsky spricht zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und DIE LINKE zu Windenergieanlagen

"Die finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windanlagen kann [...] EIN Beitrag zur Stärkung der Akzeptanz sein."
31.01.19 | Frauen/Gender

Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Gesetzentwurf "Inklusives Parité-Gesetz"

"Trotzdem geht Brandenburg mit der heutigen Verabschiedung eines Parité Gesetzes einen wichtigen Schritt und nimmt bundesweit eine Vorreiterrolle ein."
31.01.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Heide Schinowsky spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Vergabegesetz

"Die mit diesem Gesetzentwurf vorgesehene, deutliche Erhöhung des Vergabemindestlohns ist sinnvoll und trägt zu guter Arbeit im Land Brandenburg bei."
31.01.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE

"Grundsätzlich finden auch wir Bündnisgrüne, dass die Hartz-Reformen, an denen wir vor 17 Jahren beteiligt waren, deutlich auf den Prüfstand gehören."
30.01.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Michael Jungclaus spricht zum Antrag zum Schulmilchprogramm

"Auch meine Fraktion begrüßt die Forderung, dass in Brandenburg zukünftig der Verkauf von Milch mit Zuckerzusatz nicht mehr staatlich gefördert wird."
30.01.19 | Klare Spree

Benjamin Raschke spricht zu unserem Antrag mit der CDU-Fraktion "Für eine klare Spree"

"Wir wissen, dass das Mikroleben stirbt und die Fische nicht mehr atmen können. Wir wissen, dass die Lebensqualität darunter leidet."
30.01.19 | Frauen/Gender

Marie Luise v. Halem spricht zum Antrag der AfD-Fraktion zur Abschaffung der gendergerechten Sprache

"So glatt läuft das eben doch nicht mit dem generischen Maskulinum!"
30.01.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Michael Jungclaus spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Brexit-Übergangsgesetz"

"In Brandenburg haben wir darauf wie am Ende die verzwickte Situation im Vereinigten Königreich gelöst recht wenig Einfluss."
30.01.19 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel spricht zum Gesetzentwurf "Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe"

"Dieses getrennte System hat weitere Nachteile. Es führt zur Rosinenpickerei und zu einer Zwei-Klassen Medizin."