Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen
Rede | 07.10.10

Sabine Niels spricht zum Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes

-Es gilt das gesprochene Wort ! -

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Das war anscheinend eine Wahlkampfrede für Dunkelrot-Schwarz als Kombination. Herr Jürgens hat seine Rede heute erstaunlich laut gerufen. Deswegen fahre ich mich stimmlich bewusst zurück, um einen kleinen Kontrapunkt zu setzen. Außerdem kommt die „große" Novelle noch auf uns zu.

Es wurde bereits gesagt: Die Kultusministerkonferenz hat eine Flexibilisierung für den Zugang zum Master vorgesehen. Herr Prof. Schierack, ich staune: Sie unterstellen den Bachelorabsolventen indirekt, dass sie eventuell zu wenig leisten, um zum Masterstudium zugelassen zu werden. Da sage ich: Das würde einen bösen Rückschluss auf unsere Bachelorstudiengänge zulassen. Insofern verstehe ich nicht ganz, warum Sie auf diese künstliche Verknappung rekurrieren; denn Kernpunkt ist ja, dass man das Kapazitätsrecht auch den Bachelor- und Masterstudiengängen anpassen muss. Die Zulassungszahlen müssen dem Bedarf angepasst werden können. Insofern haben wir das Thema Kapazitätsrecht in der großen Novelle wahrscheinlich noch zu bearbeiten. Dann ist wahrscheinlich auch das Haushalterische gefragt; da gebe ich Ihnen völlig Recht.

Was mich leicht verwundert hat - ich sage das, um es für die Nachwelt festzuhalten -: Wir werden bei der großen Novelle noch einmal zum Thema Zwangsexmatrikulation nachfragen. Das war nämlich auch ein großes Anliegen der Studierendenproteste, da dieses kleine Kapitel einfach nur Druck ausgeübt hat, denn die Leistungen wurden ja erbracht. Nur drohte bei einer nicht fristgemäßen Abgabe weiterer Leistungen die Zwangsexmatrikulation. Das ist ein Damoklesschwert, dessen es unseres Erachtens nicht bedarf.

Was wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN äußerst begrüßen, ist die Einführung der Teilzeitstudiengänge. Ich sage es einmal so: Bezüglich dessen, dass die Studierenden nachweisen müssen, dass sie eines Teilzeitstudienganges bedürfen, wünsche ich den Universitäten, dass sie diese Kontrolle kurzhalten. Das könnte schon einen administrativen Mehraufwand bedeuten. Das finde ich nicht sehr glücklich. Ich habe es aber nur einmal angemerkt und will nicht weiter herummäkeln.

Ich sage nur noch etwas zum Thema andere Änderungen. Dabei ging es einmal um die Akkreditierung. Gut, das war einfach eine Anpassung, die ohnehin gefordert war, und um redaktionelle Änderungen zu Eignungstests. Rundum ganz gut gelungen! Ich glaube, ich werde gerade rot, weil ich jetzt Ministerin Münch lobe und ständig aus Schülergesprächen lerne, die Opposition solle meckern. Das liegt mir aber nicht so. Ich mache das lieber, wenn es dran ist, und heute ist es nicht der Fall. Wir stimmen der kleinen Novelle schon mal zu.

Danke schön.

 

>>> Redemanuskript als pdf

Mehr zum Thema Bildung, Wissenschaft, Kultur