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Rede | 23.03.11

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der FDP "Griff in die Hochschulrücklagen zurücknehmen – Autonomie der Hochschulen wahren"

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- Es gilt das gesprochene Wort ! -

Stehaufmännchen sind Figuren mit abgerundeter Unterseite, deren Schwerpunkt extrem tief liegt. Verabreicht man einem Stehaufmännchen eine Ohrfeige, richtet es sich sofort mit unveränderter Geisteshaltung wieder auf. Der vorliegende Antrag scheint (ebenso wie der zum Ladenöffnungsgesetz!) von einer solchen Figur verfasst.

Der Ohrfeigen gab es zu diesem Thema mehrere, verpasst durch die Koalitionsmehrheit. Auch wir Bündnisgrüne haben in den Haushaltsverhandlungen erfolglos beantragt, die 10 Mio Euro den Hochschulen zurück zu erstatten. Neue Ministerinnen ändern in der Regel wenig an zurückliegenden Beschlüssen. (Wenn dem so wäre, hätten wir das längst erfahren.) Nein, ohne unsere Kritik an diesem massiven Vertrauensbruch gegenüber den Hochschulen im Mindesten schmälern zu wollen, sind wir doch der Meinung, dass wir selbst aus der Niederlage heraus unsere eigenen Beschlüsse ernster nehmen sollten. Ohne neuen Sachstand müssen Themen nicht quartalsweise neu diskutiert werden. Unser Schwerpunkt sollte weiter oben liegen als beim Stehaufmännchen – nämlich möglichst nah am Kopf.

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