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Heide Schinowsky spricht zum Bericht des Petitionsausschusses

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Petitionsausschuss beschäftigen wir uns mit den diversen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, mit Hoffnungen, Wünschen, zum Teil mit Notlagen, mit politischen Anliegen. Ich möchte noch einmal betonen, was eingangs schon anklang: Es ist eine wichtige und gute Möglichkeit, sich für seine Anliegen einzusetzen, und wenn es das nicht schon gäbe, dann müssten wir es erfinden. Besonders gut ist, dass man unabhängig vom Alter und von der Staatsangehörigkeit mitwirken kann, einfach nur, weil man hier lebt – ein wichtiges Gut in diesem Land.

Ich bin ja nicht nur neu im Landtag sondern auch neu in dem Ausschuss und möchte an der Stelle einmal jedem und jeder Abgeordneten, der oder die noch nicht im Petitionsausschuss war, empfehlen, da einmal reinzugehen, weil das nämlich sehr lehrreich ist und sich lohnt. Ich will nicht sagen, dass wir einzelne Fachidioten sind, aber wir sind Spezialisten für unsere Themen, und im Petitionsausschuss hat man durchaus die Chance, sich etwas breiter aufzustellen, dank der sehr guten Vor- und Zuarbeiten unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort und dem, was von den Petitionsausschusskolleginnen und -kollegen kommt. Deshalb an der Stelle einen herzlichen Dank an all die Genannten für diese tolle Möglichkeit.

(Beifall B90/GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE sowie BVB/FREIE WÄHLER Gruppe)

Nach der Rede von Herrn Wichmann und der Nachfrage von Frau Lieske dazu muss man nicht unbedingt den Eindruck haben, dass wir da immer nur gut zusammenarbeiten, gleichwohl will ich sagen: Die Arbeit dort läuft weitgehend unabhängig von Fraktionszugehörigkeit und an der Sache orientiert. Das ist ein hohes Gut. An manchen Stellen gibt es Auseinandersetzungen, manchmal driftet es ab, aber in aller Regel ist die Arbeit sehr an der Sache orientiert. Ich wünsche mir sehr, und ich denke, das ist auch im Sinne der anderen Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss, dass es so weitergeht. – Vielen Dank.

(Beifall B90/GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE sowie BVB/FREIE WÄHLER Gruppe)