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Rede | 10.07.15

Heide Schinowsky spricht zum Antrag der CDU „Erlöse aus der Digitalen Dividende II vollständig in Breitbandausbau investieren“

- Es gilt das gesprochene Wort!

 

Frau Präsidentin,
Sehr geehrte Gäste,
Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,

Deutschland liegt im internationalen Vergleich zur flächenhaften glasfaserbasierten Breitbanderschließung auf den hinteren Plätzen. Länder wie Südkorea, Japan, aber auch die USA besitzen schon jetzt höherentwickelte Breitbandnetze. Unter den Bundesländern nimmt das Land Brandenburg bei der Anzahl der Breitbandanschlüsse je 100 Haushalte immer noch einen der letzten Plätze ein.

Die Wirtschaft im Land Brandenburg kann sich aber nur entwickeln, wenn neben den Basisinfrastrukturen, also Verkehr und sozialen Einrichtungen, auch die technologischen Rahmenbedingungen für die Wissensarbeiter und Produzenten modernster Technologien und Produkte vorhanden sind.

Das Entwicklungskonzept Glasfaser 2020 der Landesregierung nennt als Ziel der Brandenburger Breitbandstrategie eine Breitbanderschließung aller Haushalte mit bis zu 50 Mbit/s bis 2020. Die Bundesregierung hat sich dieses Ziel jetzt schon für 2018 vorgenommen. Schon in absehbarer Zeit aber werden wir auch über diese Zielvorgabe hinauskommen müssen. Für uns kann diese Marke nur ein Zwischenschritt sein. Denn die Entwicklung zur Gigabit-Gesellschaft ist in vollem Gange.

Wir brauchen eine nachhaltige Lösung. Diese besteht für uns in einem flächendeckenden Glasfaserausbau (Fibre To The Home, kurz FTTH) der auch die sogenannte „letzte Meile“ via Glasfaser überbrückt. Wir schlagen vor, gemeinsam mit allen Beteiligten den Weg in die Gigabit-Gesellschaft zu gehen. „Fiber to the Bauernhof“ mag heute noch unrealistisch klingen. Langfristig wird sich diese Frage jedoch stellen.

Die Digitale Dividende II bietet Chancen für den Breitbandausbau, die genutzt werden müssen. Die Landesanteile aus den Frequenzerlösen werden deutlich höher ausfallen, als im Haushaltsplan veranschlagt und in drei Tranchen in den Jahren 2015, 2016 und 2018 ausgezahlt.

Solange das Ziel von 50 Mbit/s als Versorgung für alle Haushalte noch nicht realisiert ist, wollen auch wir, dass der sich jetzt abzeichnende höhere Landesanteil vollständig zur Erreichung dieses Ziels genutzt wird. Um bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit/s herzustellen, brauchen wir aber auch eine stärkere strategische Steuerung aller Aktivitäten und begrüßen den Vorschlag eine solche Koordinationsstelle einzurichten.

Die Glasfaserstrategie 2020 ist inzwischen in die Jahre gekommen – wir brauchen jetzt eine Glasfaserstrategie 2030 wenn Brandenburg als Metropolregion international wirklich aufholen will. In diesem Sinne gilt es die Chance, die sich durch die zusätzlichen Mittel aus der sogenannten „Digitale Dividende II“ ergibt, zu nutzen und jetzt zu handeln.

Und Herr Homeyer: Über ihren Vorschlag, mit dem Breitbandausbau ganz besonders den Strukturwandel in der Lausitz zu unterstützen, freue ich mich natürlich sehr.

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