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Bündnisgrüne Plenarreden

11.11.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Petra Budke zum Medienänderungsstaatsvertrag

In Zeiten, in denen die Öffentliche Meinung durch Fake News unter Druck gerät, geht es darum, den Gegnern der öffentlich-rechtlichen Medien die Stirn zu bieten.
11.11.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Sahra Damus spricht zum Antrag "Änderung der Geschäftsordnung des Landtags: Durchführung von Ausschu

Durch die Änderung der Geschäftsordnung schaffen wir die Möglichkeit, in den Ausschüssen auch digital Beschlüsse zu fassen, was in der Corona-Krise nötig ist.
30.10.20 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Petra Budke zur Aussprache über den Beschluss der Regierungschefinnen und -chefs mit der Bundeskanzl

Lassen Sie uns gemeinsam solidarisch handeln und der Corona-Pandemie entschlossen entgegentreten!
24.09.20 | Asyl

Petra Budke spricht zum Entschließungsantrag zum Antrag „Den Geflüchteten aus Moria schnell helfen!“

Wir beantragen, dass wir zusätzlich – und ich betone zusätzlich! – weiteren Menschen von den griechischen Inseln bei uns Schutz bieten!
24.09.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Ricarda Budke spricht zum Antrag "Landes-Kinder- und Jugendbeauftragte/n jetzt voranbringen!"

Während Corona waren vor allem Kinder und Jugendliche besonders stark von den Auswirkungen der Schutzmaßnahmen betroffen. Jetzt verschaffen wir ihnen Gehör.
24.09.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Petra Budke spricht zum Antrag "Veränderung der Stichtagsregelung bei Einschulungen"

Wichtig ist, dass wir Kinder weiterhin unbürokratisch ein Jahr zurückstellen können und die Veränderung des Stichtags als Ziel nicht aus den Augen verlieren!
24.09.20 |

Heiner Klemp spricht zum Antrag "Kooperation mit Polen als europäischen Nachbarn weiter ausbauen und

Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, die Zusammenarbeit mit Polen zu verbessern, Freundschaft zu stiften und zu vertiefen, Augenhöhe und Werte zu wahren.
24.09.20 |

Heiner Klemp spricht zum Antrag "Auseinandersetzung mit Klarheit, Augenmaß und Perspektive - Russlan

In Zeiten von Angriffen auf russische Oppositionelle, offene Unterstützung der Diktatur in Syrien und Belarus: Aufhebung der Sanktionen sendet falsches Signal!
24.09.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Sahra Damus spricht zum Antrag "Kulturpolitische Strategie evaluieren und überarbeiten"

Corona schärft den Blick dafür, was wir unbedingt erhalten müssen und weiterentwickeln sollten. Die kulturpolitische Strategie gehört unbedingt dazu.
23.09.20 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ricarda Budke spricht zum Antrag Fördermittelzahlungen an die Falken einstellen

Als Demokratinnen und Demokraten werden wir uns schützend vor genau diejenigen stellen, die Sie hier angreifen. Das ist unsere Pflicht.