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Bündnisgrüne Plenarreden

14.06.19 | Frauen/Gender

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Einführung eines Familientages für berufstätige Eltern“

„Dass aber nicht mehr 1943, sondern 2019 ist, anerkennt die AfD dann offenbar doch ein wenig, indem sie auch Väter in die Regelung mitaufnehmen möchte.“
14.06.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Michael Jungclaus spricht zu „Unverkäufliche Lebensmittel wohltätigen Organisationen spenden“

„Es wird hier nie die eine durchschlagende Maßnahme geben, wir müssen von vielen Seiten an das Problem ran.“
14.06.19 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Antrag zur Ausbildungsduldung

Wir sind erfreut über den guten Entschließungsantrag , der unsere Intention abbildet und aktuelle bundesrechtliche Entwicklungen aufgreift.
14.06.19 | Frauen/Gender

Ursula Nonnemacher spricht zum „Siebter Landesgleichstellungsbericht“

„Der 7. Gleichstellungsbericht offenbart, dass es bezüglich mehrerer gleichstellungs-relevanter Parameter Fortschritte gibt.“
14.06.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“

„Das Tolerante Brandenburg ist eine Erfolgsgeschichte, die es aber weiterzuschreiben gilt, damit sie künftige Herausforderungen bestehen kann.“
14.06.19 | Frauen/Gender

Ursula Nonnemacher spricht zur zur Umsetzung des Aktionsplans Queeres Brandenburg

„Der Aktionsplan ist ein starkes Zeichen gegen Hass, gegen die verstärkte homofeindliche Mobilisierung, gegen queer- und genderfeindliche Hetze.“
13.06.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Medienstaatsvertrag Berlin-Brandenburg

„Was hier heute mit dem Medienstaatsvertrag beschlossen wird, ist ja ein Sammelsurium unterschiedlich zu bewertender Punkte.“
13.06.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum „Fünften Gesetz zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes“

„Bei den rund 270 Blindgänger mit chemischen Zündern in Oranienburger Böden ist es eine Frage der Zeit, wann sie explodieren, nicht ob!“
13.06.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum „Dritten Gesetz zur Änderung des Verfassungsschutzgesetz“

„Der vorliegende Verfassungsschutzgesetz-Entwurf ist ein Armutszeugnis!“
13.06.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf zur EU-Richtlinie 2016-680

„Dieser Gesetzentwurf hätte dringend einer sorgfältigen Überarbeitung bedurft. In der vorliegenden Form ist er für uns nicht zustimmungsfähig.“