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Rede | 17.05.17

Heide Schinowsky spricht zur Aktuelle Stunde zum Antrag der CDU-Fraktion „Funklöcher schließen - Digitale Daseinsvorsorge“

- Es gilt das gesprochene Wort!

Wer mit Kindern zu tun hat, die ins Handy-Alter kommen, kennt die Frage vielleicht, die mir meine Patentochter vor einiger Zeit stellte. Es gab wieder einmal Streit darum, wie lange sie damit täglich im Internet surfen dürfte. Irgendwann ging sie dann in die Offensive und fragte: Wie lange durftest Du denn als Kind Dein Handy benutzen?

Meine Antwort war die, die die übergroße Mehrheit hier im Saal gegeben hätte: Als ich ein Kind war, gab es noch gar keine Handys! Große Verblüffung und ungläubiges Staunen machten sich breit verbunden mit der Frage: Wie soll denn das ohne Handy gehen ...?

Innerhalb nur einer Generation ist diese Technologie so umfassend in unserem Alltag angekommen, dass sie kaum mehr wegzudenken ist. Ganz im Gegenteil: In unserem Alltag – sowohl im Privaten wie noch viel mehr im Beruf – ist die Nutzung des Mobilfunks

Deshalb sind wir uns hier auch weitgehend einig, dass die Digitalisierung inzwischen wichtiger Teil der Daseinsvorsorge ist – genauso wie soziale Dienstleistungen, Rettungsdienst, Wasser- und Energieversorgung usw.

Aber wenn wir das bejahen, müssen wir als Land auch dafür sorgen, dass der Mobilfunk auch in ganz Brandenburg entsprechend nutzbar ist. Davon sind wir leider noch weit entfernt.

In der Anhörung im Wirtschaftsausschuss letzte Woche wurde deutlich, dass einiges zur Verbesserung im Gange im Gange ist. Die Mobilfunkversorger arbeiten mit Hochdruck an quantitativen und qualitativen Verbesserungen.

Zugleich wurde insbesondere bei der Anhörung der kommunalen Vertreter deutlich, wie groß und bisher kaum lösbar auch noch die Probleme sind auf dem Weg einer zuverlässigen, flächendeckenden Versorgung mit Mobilfunk.

Insbesondere im ländlichen Raum stehen dem Fragen der Wirtschaftlichkeit entgegen. Eine Zahl hierzu aus Rheinsberg: Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die Kommune Rheinsberg die Fläche von Leipzig hat. Rheinsberg hat 8.500 Einwohner – Leipzig über eine halbe Million.

Und auch wenn die Mobilfunkversorger gerade an weitgehenden Verbesserungen arbeiten, ist klar, dass allein unter Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen Lücken bleiben würden, wo wir als Land gefragt sind.

Wir unterstützen den Entschließungsantrag der CDU, in dem genau zu dieser Frage eine umfassende Beschreibung und ein Fahrplan vorgelegt wurde, was nun zu tun ist. Besonders gefreut haben wir uns über den darin enthaltenen Vorschlag, einen Runden Tisch Mobilfunk einzurichten – denn für die Probleme sollte mit allen Beteiligten und Betroffenen gemeinsam nach Lösungen gesucht werden.

Im Vergleich fällt der Entschließungsantrag von SPD und Linken leider etwas dünn aus. Schade ist auch, dass als erstes auf die – zweifelsohne bestehenden – Möglichkeiten und Verantwortlichkeiten des Bundes hingewiesen wird; zur eigenen Verantwortung findet sich hingegen wenig.

Lassen Sie uns doch gleichwohl gemeinsam das anpacken, was wir hier im Land tun können, um endlich alle Brandenburgerinnen und Brandenburger mit zuverlässigem Mobilfunk zu versorgen.

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