Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Bündnisgrüne Plenarreden

17.05.19 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel zum Antrag "Übernahme der Zahlungen der DDR-Sonderrenten durch den Bund"

Es ist gut, dass wir heute diese Handlungsaufforderung an die Landesregierung beschließen.
16.05.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem zum Antrag „Ehrenamts- und Verbändeförderung zukunftsfähig gestalten“

Wir begrüßen es, diesen Auftrag aus der Enquête-Kommission mit einer Evaluierung zu beginnen und die Frage nach den Förderarten nochmal neu aufzumachen.
15.05.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem zum Antrag „Landeshochschulrat aufwerten - Brandenburger Hochschulen stärken“

„Wir Bündnisgrüne standen der freien Hochschule nach dem Vorbild des Pinkwartschen Hochschulfreiheitsgesetzes immer skeptisch gegenüber.“
15.05.19 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Michael Jungclaus zum Bericht der Landesregierung „Gebührenfreiheit in der Berufsqualifikation“

Die Ausbildung im Handwerk muss attraktiver werden. Sie braucht die gleiche öffentliche Aufmerksamkeit wie akademische Ausbildung und gleiche Rahmenbedingungen.
15.05.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula zum CDU-Antrag "Kommunale Sicherheitsprävention"

Der Schutzanspruch, den Bürgerinnen und Bürger gegen den Staat haben, sowie das öffentliche Sicherheitsinteresse sind keine verhandelbaren Güter.
15.05.19 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung“

Wenn es auf den ersten Blick nur ein Einzelfall ist, schaffen wir ggf. einen Präzedenzfall und diese Gefahr kann man mit einer gesetzlichen Regelung abwenden.
15.05.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Chancengerechtigkeit bei der politischen Teilhabe“

„Heute geht es um Chancengleichheit, für die ebenfalls die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen.“
15.05.19 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel zum Gesetzentwurf „Siebentes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg“

„Die Verankerung der Schuldenbremse auf Verfassungsebene war überfällig und sie ist ein Gewinn für uns alle.“
15.05.19 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus zur Großen Anfrage „Flächenverbrauch und -nutzung in Brandenburg“

Brandenburg, ohnehin schon oft eine Wüste, wird immer trockener. Trotz gering wachsender Bevölkerung schreitet selbst hier die Flächeninanspruch ständig voran.
15.05.19 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel zum Antrag „Keine Schnellschüsse, sondern ein Behörden-Standortkonzept für Brandenburg“

„Der Lausitz muss geholfen werden, ganz richtig, aber der Umzug des MWFK ist es nicht.“