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Bündnisgrüne Plenarreden

13.12.17 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Axel Vogel zu unserem Gesetzentwurf „Ergänzung des Rechts der Industrie- und Handelskammern“

„Die IHK ist, bei allen Selbstverwaltungsrechten, eine Körper-schaft des öffentlichen Rechts. Sie ist nicht eine bloße Wirtschaftsvereinigung.“
13.12.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf „Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung“

Der Vertrag sichert u.a. die Gleichwertigkeit von Studienabschlüssen und die Wahrung der Qualitätsstandards im europäischen Hochschulraum.
13.12.17 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht zum Gesetzentwurf „fünftes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes“

„Das Verfahren zu dieser Gesetzesänderung war eine einzige Entgleisung!“
13.12.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Gesetzentwurf „Landesantidiskriminierungsgesetz“

Wir wollten in unserem Gesetzentwurf eine gesetzliche Grundlage auch für die Landesstelle für Chancengleichheit schaffen und Vielfalt und Toleranz Fördern.
13.12.17 | Asyl

Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf „Unterstützung der Integration“

"Es müsste ein echtes Partizipationsgesetz für die MigrantInnen werden. Es müsste Landes- und kommunale Integrationskonzepte ergänzen, aber nicht ersetzen.“
11.12.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zur „Stärkung und Förderung der Literaturschaffenden in Brandenburg“

So ist der Schriftsteller natürlich so verschieden wie alle anderen Menschen auch. Nur ein Klischee ist wirklich wahr: seine Kunst macht ihn selten reich.
11.12.17 | Politik für Kommunen

Michael Jungclaus spricht zur Aktuellen Stunde der AfD-Fraktion „Fernes Land, totes Land?“

"Das Hauptproblem des LEP HR ist und bleibt, dass er sehr stark auf Berlin ausgerichtet ist."
16.11.17 | Kommunalpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Stand des Berichts „Rückwanderung ehemaliger BrandenburgerInnen“

„Die Städte und Gemeinden profitieren allerdings in sehr unterschiedlichem Maße von Rückwanderung oder auch Binnenwanderung.“
16.11.17 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht zum Bericht „Wachstumschancen für das ganze Land Brandenburg nutzen“

Die Erweiterung ist nur ein schwacher Trost angesichts der Tatsache, dass die Regierung sich weiterhin weigert, die Abschaffung der Grundzentren zurückzunehmen.
16.11.17 | Asyl

Ursula Nonnemacher zu unserem Antrag „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen“

Da formen sich soziale Bindungen, ein wichtiger emotionaler Aspekt im menschlichen Leben und gleichzeitig Voraussetzung für psychische und physische Gesundheit.