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Bündnisgrüne Plenarreden

29.06.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zu unserem Antrag „Ganztägige Betreuung ermöglichen“

Spätestens seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention haben Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ein Anrecht auf gleiche Bildungschancen.
29.06.18 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Heide Schinowsky spricht zum Antrag „Brandenburg prioritäre Region beim Mobilfunkstandard 5G“

5G ist eine Metapher für die anstehenden Umwälzungen. Nehmen wir diesen Antrag als Auftrag, das Land entsprechend zu modernisieren.
29.06.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag „Kopftuchverbot für Kinder und Jugendliche“

Anhand eines fingierten Problems walzt die AfD ihre antimuslimischen Ressentiments aus zu ihrer zentralen Ausdrucksform von Fremdenhass.
28.06.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Altanschließerrechte auf Antrag gewähren“

Wir müssen endlich den großen Herausforderungen der Zukunft den notwendigen Raum geben und Lösungen finden, anstatt den Blick in die Vergangenheit zu wenden.
28.06.18 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht zum Antrag „ÖPNV barrierefrei und fahrgastfreundlich gestalten“

Die Debatte heute zeigt, dass wir uns eigentlich einig sind. Alle wollen, dass der ÖPNV bis 2022 barrierefrei ist.
28.06.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag „Denkmalschutz in Brandenburg“

Die allgemeine Forderung, mehr Mittel in den Denkmalschutz zu investieren, teilen wir.
28.06.18 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Michael Jungclaus spricht zum Bericht der Landesregierung „Verbraucherpolitische Strategie“

Insgesamt sind wir nicht unzufrieden. Das von der Landesregierung angestrebte Bündnis gegen Lebensmittelverschwendung ist z. B. ein erster wichtiger Schritt.
28.06.18 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel spricht zum Gesetzentwurf „Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften 2018“

Angesichts der vielen Seiteneinsteiger im Schuldienst wird das Einkommensgefälle in den Lehrerkollegien den Lehrkräften einiges abverlangen.
28.06.18 | Migration

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Sicherheit und Ordnung herstellen“

Es wäre interessant zu erfahren, wie die AfD die Geflüchteten mit der Wohnsitzauflage vor rechtsextrem motivierten Gewalttätern schützen möchte.
28.06.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Axel Vogel spricht zu unserem Antrag „Klare Regeln im Wahlkampf“

„Die Regierung darf nicht ihre Ressourcen für die sie tragenden Parteien einsetzen, sie ist zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet.“