Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Bündnisgrüne Plenarreden

14.12.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag zur Stärkung der Wiederbelebungskompetenz an Schulen

"Alles was in diesem Antrag der Koalitionsfraktionen steht ist wichtig und richtig und wird von uns vollumfänglich unterstützt."
14.12.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz

"Sie wissen, dass der Schutz von Daten und der Ausbau der Informationsfreiheit für uns Bündnisgrüne außerordentlich wichtige Anliegen sind."
14.12.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Heide Schinowsky spricht zum Gesetzentwurf zur Regulierung von Spielhallen

"Kurz gesagt: Aus unserer Sicht greift der vorliegende Gesetzentwurf deutlich zu kurz."
14.12.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf "Gute-Kita-Gesetz"

"Aber ja, Beitragsfreiheit ist das richtige Ziel, denn es ist absurd, dass Eltern für die Kita Geld zahlen müssen, für die Schule aber nicht."
14.12.18 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplanes

"Dieser Haushalt ist kein Vorbild für die Zukunft. Er verstößt gegen das entscheidende Ziel jeglicher Haushaltspolitik."
14.12.18 | Migration

Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Antrag zur Verlängerung des Landesaufnahmeprogramms

"Wir fordern die Landesregierung auf, das Landesaufnahmeprogramm für Angehörige von Geflüchteten aus Syrien zu verlängern und großzügiger zu gestalten!"
14.12.18 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht zum Antrag der AfD-Fraktion zum "Dieseldesaster"

"Ob nun dreimal innerhalb von 10 Monate einen Antrag zum Kopftuch oder wie jetzt der zweite Diesel-Antrag innerhalb fünf Monaten."
14.12.18 | Verkehr und Infrastruktur

Ursula Nonnemacher spricht zum Bericht der Landesregierung zu Straßenausbaubeiträgen

"Ich sehe aber bei unserer Regelung noch zahlreiche Möglichkeiten, die Eigentümer*innen zu entlasten, bürgerfreundlichere Regelungen zu implementieren."
13.12.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag "Auskömmliche Löhne für freie Musiker und Vokalsolisten"

Deshalb muss auch klar sein, dass die Mindestentlohnung für freien Musiker*innen nur der Anfang für eine Mindestentlohnung in der gesamten Kultur sein kann.
13.12.18 |

Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bundesteilhabegesetz

„Wir haben gemeinsam in kurzer Zeit viel Negatives am Gesetzentwurf der Landesregierung korrigiert.“