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Bündnisgrüne Plenarreden

18.11.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Petra Budke spricht zum Infektionsschutzgesetz

Die Corona-Beschränkungen werden künftig auf eine klarere gesetzliche Grundlage gestellt. Dadurch werden die Grundrechte nicht aufgehoben!
12.11.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Carla Kniestedt zum Antrag "Pakt für Pflege"

Wir verbessern die Bedingungen für professionell Pflegende, für Familien und vor allem für die, die Pflege brauchen. Und das langfristig!
12.11.20 |

Heiner Klemp spricht zum Antrag "Zukunft Europa- Rolle der Regionen stärken"

Europa ist ein Friedensprojekt, ein Projekt gemeinsamer Werte und wenn dies unter Einbindung der Region geschieht, wird es die EU zielgerichtet voranbringen.
12.11.20 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Heiner Klemp zum Antrag "Aufhebung der Lockdown Maßnahmen"

Es gibt bei jeder Strategie einen Preis, den wir bezahlen müssen, weil Corona keine Fantasie ist, sondern eine reale Pandemie.
12.11.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Carla Kniestedt spricht zum Novemberplenum- Bilanz Petitionsausschuss

Der Petitionsauschuss reflektiert uns ungefiltert, was die Bürger*innen bewegt. Wer zuhört, weiß, wofür wir uns künftig politisch einsetzen müssen.
12.11.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Carla Kniestedt zum Antrag "Flächendeckende Geburtshilfe sicherstellen- Jobattraktivität für Hebamme

Neue Geburtsstationen und Geburtshäuser zu eröffnen: das klingt so toll, ist aber, entschuldigen Sie, gerade mal von der Tapete bis zur Wand gedacht.
12.11.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Carla Kniestedt zum Antrag Pandemiebeirat

Wir Bündnisgrünen regen auf Bundes- und Landesebene die Gründung eines Beirats an: für uns sind maximale Transparenz und Beteiligung von großer Bedeutung.
11.11.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Petra Budke spricht zum Entschließungsantrag „Schulen und Kitas effektiv vor Ausbreitung des Corona-

Wir hoffen, dass es uns mit diesen Maßnahmen weiterhin gelingt, Schulen und Kitas offenzuhalten und nicht wieder ein Wechselbetrieb nötig wird.
11.11.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Heiner Klemp spricht zum Antrag "Unterstützung der Veranstaltungswirtschaft und der Solo-Selbständig

Der Bund wird mit Novemberhilfen die Bedingungen vor allem für Solo-Selbstständigen erheblich verbessern. Der vorliegende Antrag der Linken vermag dies nicht.
11.11.20 | BER

Thomas von Gizycki spricht zur Aktuellen Stunde „BER-Inbetriebnahme“

Ein Flughafen ist ein Flughafen, da macht auch der neue Willy-Brandt-Flughafen in Schönefeld keinen Unterschied. Ein Statusbericht.