Benjamin Raschke:
Es gibt vermehrte Anwohnerhinweise auf zunehmenden Lärm und stärkere Erschütterungen durch Güterzüge auf der Strecke zwischen Königs Wusterhausen und Cottbus. Im Jahr 2011 wurden die letzten Ausbaumaßnahmen an diesem Streckenabschnitt abgeschlossen.
Ich frage die Landesregierung:
Auf welche Ursachen sind zunehmender Lärm und stärkere Erschütterungen zwischen Königs Wusterhausen und Cottbus durch Güterzüge zurückzuführen?
Antwort der Landesregierung
Frau Ministerin Schneider: Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Raschke, ich habe Ihre Frage so verstanden, dass es Anwohnerhinweise dazu gibt. Aus meiner Erfahrung bedeuten Anwohnerhinweise nicht unbedingt, dass tatsächlich mehr Verkehrsbelastungen und mehr Lärm vorhanden sind – aber das nur am Rande.
Der Verband der Deutschen Verkehrsunternehmen gibt in seiner Statistik 600 Millionen Tonnen pro Jahr an, die mit der Bahn transportiert werden. Das ersetzt nach den dortigen Aussagen 77 000 Lkws. Durch die Krise 2008/2009 gab es eine Delle im Jahr 2009. Wir haben heute den Stand von vor der Krise noch nicht wieder erreicht. Das heißt, der Bahngüterverkehr ist noch geringer als vor 2009.
Im ersten Quartal 2015 – das können Sie beim Statistischen Bundesamt nachlesen – hatten wir 4,2 % weniger Güter im Bahnverkehr als im ersten Quartal des letzten Jahres. Konkrete Zahlen für einzelne Strecken – z. B. für die, die Sie jetzt nachfragen – haben wir nicht, wir machen keine Statistik dazu. Diese Güterverkehrsbeziehungen werden ganz eigenverantwortlich zwischen den Güterverkehrsunternehmen – das sind ganz viele – und der DB Netz organisiert.
Aber völlig unabhängig von tatsächlichen Veränderungen sind laute Güterzüge ganz ohne Frage generell ein Problem, auch, weil sie häufig in der Nacht fahren. Wir wollen alle, dass der Güterverkehr verstärkt auf die Schiene kommt, und müssen dann auch damit leben, dass das in der Nacht passiert. Aber wir unterstützen das, was die Bahn dazu tut, zum einen lärmabhängige Entgelte, die schon gelten und mit dem neuen Trassenpreissystem 2017 fortfolgende wieder diskutiert werden. Und der Bund fördert die Umrüstung alter Güterzüge. Auch das unterstützen wir.
[Präsidentin Stark: Vielen Dank. Es gibt eine Nachfrage. Bitte.]
Benjamin Raschke:
Herzlichen Dank für die Beantwortung der Frage. Kurze Nachfrage: Wären Sie denn bereit, mit der Bahn zu reden, um zu prüfen, warum auf dieser Strecke der Lärm und vor allem die Erschütterungen zunehmen?
Ministerin Schneider:
Ich sage es noch einmal: Wir haben dazu keine Unterlagen und ich sehe mich im Moment auch nicht in der Lage, im gesamten Land die Bahnstrecken zu prüfen, inwieweit dort welche Güterzüge fahren. Es sind kurzfristige Streckenabsprachen zwischen der Bahn und den Anbietern. Es gibt auch kurzfristige Umleitungen - zum Beispiel wird aktuell am Grünauer Kreuz Richtung Königs Wusterhausen gebaut, der Verkehr ist eingleisig, also kann man davon ausgehen, dass da im Moment kein Güterzug zusätzlich fahren kann. Wenn auf der Dresdener Bahn wieder andere Bauzustände herrschen, können die Verkehre wochenweise wechseln. Ich sehe es nicht als unsere Aufgabe an, jeden einzelnen Zug nachzuzählen. Wir müssen das Thema grundsätzlich angehen, ohne Zweifel, lärmabhängige Entgelte und die schrittweise Umrüstung der vorhandenen Güterzugwagen sind da der Weg.
(Vereinzelt Beifall SPD)