Benjamin Raschke:
Die Verockerung der Spree und ihrer Zuflüsse ist ein Problem, welches uns nach Aussage von Gutachtern noch gute 100 Jahre begleiten wird. Gegen die Verockerung der Fließgewässer zeigen zwar erste Maßnahmen Wirkung, doch ist das Problem noch lange nicht gebannt. Als problematisch wurde in der Vergangenheit der Personalmangel im Landesumweltamt bezeichnet.
Ich frage die Landesregierung: Wie viele Personalstellen waren bisher und sind zukünftig für die Bearbeitung des Themas Verockerung der Spree und ihrer Zuflüsse im LUGV vorgesehen?
Antwort der Landesregierung:
Minister Vogelsänger:
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
die schnelle und wirtschaftliche Sanierung der stillgelegten Tagebaue einschließlich der weitreichenden Auswirkungen sind eine gemeinsame Aufgabe des Bun-des und der LMBV, der sächsischen Behörden sowie des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg (LBGR) in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Umwelt. Im Landesamt für Umwelt werden die komplexen Aufga-ben im Zusammenhang mit der Verockerung der Spree fachübergreifend bearbeitet.
Im Landesamt für Umwelt gibt es insgesamt einen erhöhten Personalbedarf durch steigende Anforderungen, insbesondere im Deichbau und bei der Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED). Im Koalitionsvertrag für die 6. Wahlperiode ist vereinbart worden, dass dieser Personalbedarf bereits in der Haushaltsaufstellung 2015/2016 berücksichtigt wird und dem Landesamt für Umwelt sukzessive zusätzliche Stellen zugeführt werden.
Diese zusätzlichen Stellen in Verbindung mit der notwendigen Neuaufstellung des Landesamtes für Umwelt sind die Basis dafür, dass dort weiterhin alle wichtigen Aufgaben, zu denen auch die Verockerung der Spree gehört, erfolgreich bearbei-tet werden können.
Mit freundlichen Grüßen,
Jörg Vogelsänger