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Mündliche Anfragen

28.06.18 | Energie und Klimaschutz

Erdgasfeld Zehdenick: Anforderungen des gesonderten Betriebsplans

Welche Präzisierungen der Vorgehensweise mit welchen Auswirkungen auf den Naturhaushalt müssen im Rahmen des gesonderten Betriebsplans untersucht werden?
28.06.18 | Keine neuen Tagebaue

Gutachten Rekultivierungskosten für Lausitzer Braunkohletagebaue

Bisher sind die Ergebnisse des Gutachtens für die Wiedernutzbarmachung der Oberfläche im Lausitzer Braunkohlenbergbau der Öffentlichkeit nicht zugänglich.
28.06.18 | Keine neuen Tagebaue

Sicherheitsleistungen für den Tagebau Welzow

Es ist offen, bis wann mit einem Antrag auf Zulassung des Hauptbetriebsplanes des Tagebaus Welzow durch das LBGR zu rechnen ist.
28.06.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Verlagerung Schlachtkapazitäten Wiesenhof

Wohin verlagerte der Wiesenhof-Konzern die nicht genehmigten Schlachtkapazitäten von immerhin fast 40 000 Tieren am Tag vom Standort Niederlehme?
28.06.18 | Natur- und Umweltschutz

Koordinierungsstelle Ambrosiabekämpfung im Land Brandenburg

Welche Ziele bzw. Ergebnisse soll die Koordinatorin oder der Koordinator im Jahr 2018 zur Bekämpfung der Ambrosiaausbreitung erreichen?
28.06.18 | Energie und Klimaschutz

Windausbaupläne Söllenthin: Verstöße gegen Kriterien der Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel

Was wird die Landesregierung unternehmen, um die Fehler des Regionalplanentwurfs zu heilen und Rechtssicherheit für die Wind-Planung zu schaffen?
28.06.18 | Ländliche Räume

Zusammenarbeit mit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ auf Bundesebene

Welche Vorstellungen der Bundesregierung zur Zusammenarbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ mit den Ländern sind der Landesregierung bekannt?
28.06.18 | Verkehr und Infrastruktur

Mit dem Zug zur Uni Potsdam - Änderungen durch neuen Landesnahverkehrsplan

„Durch die vorgesehenen Änderungen fährt ab 2022 jedoch nur noch ein Zug pro Stunde in der Hauptverkehrszeit statt bisher zwei.“
28.06.18 | Haushalt und Finanzen

Kommunale Übernahme der Finowkanal-Schleusen

Welche Fördermittel hat die Landesregierung den Anrainerkommunen angeboten, um den zur Übernahme erforderlichen Eigenanteil finanzieren zu können?
31.05.18 | Energie und Klimaschutz

Alternativstrecke bei einem Lkw-Fahrverbot an der B 169

Welche Wirkung könnten verkehrslenkende Maßnahmen des Lkw-Transit-Verkehrs zum Schutz vor Beeinträchtigung durch Lärm und Abgase an der B 169 erzielen?