Benjamin Raschke:
Mitte September gab das MLUL bekannt, dass mit Raddusch der Austragungsort des Dorf- und Erntefestes im Jahr 2017 gefunden ist. Wieder werden tausende Brandenburgerinnen und Brandenburger die Chance nutzen, sich bei angenehmer Atmo-sphäre zu aktuellen Entwicklungen in der Landwirtschaft und der ländlichen Entwicklung ihres Landes zu informieren.
Seit mehreren Jahren trübt Eisenocker den Blick der Bewohner und Gäste in die Radduscher Kahnfahrt. Die LMBV hatte Sofortmaßnahmen beschlossen, um für das gesamte Biosphärenreservat Spreewald eine Schutzbarriere vor dem Eisenocker zu errichten. Zu den Sofortmaßnahmen zählen die Ausbaggerung und Bekalkung des Absetzbeckens am Schwarzen Berg und der Bau eines Absetzbeckens für das Göritzer Mühlenfließ. Bis auf die Ausbaggerung des bestehenden Absetzbeckens am Schwarzen Berg sind nach jetzigem Wissenstand die Sofortmaßnahmen nicht umgesetzt worden. Damit besteht in Raddusch eine Lücke in der Schutzbarriere für das Biosphärenreservat Spreewald, welche am Radduscher Hafen seit Jahren ersichtlich ist.
Ich frage die Landesregierung: Was wird sie unternehmen, um den Gästen des Dorf- und Erntefestes ein „sauberes“ Fließgewässer in Raddusch zu präsentieren?
Antwort der Landesregierung
Minister für Wirtschaft und Energie Gerber: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir freuen uns natürlich mit den Bürgerinnen und Bürgern von Raddusch über das Dorf- und Erntefest im nächsten Jahr, und es ist logisch, dass sich die Ortschaft und ihre Bürger dabei im besten Licht präsentieren wollen. Die Landesregierung wird dazu beitragen, dass das Dorf- und Erntefest auch im Jahr 2017 ein Erfolg wird. Das ist klar, das ist eine ganz wichtige Veranstaltung für uns hier im Lande.
Woher die von Ihnen angesprochenen Trübungen rühren, haben wir in diesem Saal in mehreren Plenarsitzungen unter der Überschrift „Bergbaubedingte Stoffeinträge“ erörtert. Ich wiederhole in diesem Zusammenhang natürlich gern, dass es das erklärte Ziel der Landesregierung ist, die Bergbaufolgen für die Umwelt zu begrenzen. Die Sicherung des Biosphärenreservats Spreewald und seiner Fließgewässer ist eine zentrale Aufgabe dabei, und wir haben ein entsprechendes Barrierekonzept vorgestellt.
Zur Verdichtung der Barriere im Bereich der Radduscher Kahnfahrt - Sie haben es in Ihrer Frage angesprochen - hat die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft die Umsetzung von naturräumlichen Maßnahmen bereits vorgestellt.
Nach Kenntnis der Landesregierung ist es so, dass derzeit Gespräche mit den Flächeneigentümern über die Bereitstellung der erforderlichen Flächen im Gange sind. Wann sie abgeschlossen sein werden, kann ich nicht vorhersagen; das entzieht sich auch ein Stück weit den Möglichkeiten der Landesregierung. Ob die Maßnahme insofern bis zum Sommer 2017 durchgeführt sein wird und erste Wirkungen zeigt, vermag ich daher leider nicht vorherzusagen.
Präsidentin Stark: Vielen Dank. Nachfragen sind nicht angezeigt. - Doch. Sie haben natürlich gerne das Wort.
Benjamin Raschke:
Ich war nur einen Schritt zu langsam. - Herr Minister, vielen Dank für die ausführliche Darstellung. Vielleicht besteht ja die Möglichkeit, dass Sie oder der Landwirtschaftsminister einmal bei der LMBV oder den Flächeneigentümern nachfragen, um das Ganze zu beschleunigen, denn Sie deuteten gerade an, dass der Blick beim Dorf- und Erntefest womöglich immer noch getrübt ist. Das wäre eine sehr schlechte Botschaft für die Region. Was konkret könnten Sie tun, um das etwas zu befördern?
Minister Gerber: Wir können gerne noch einmal mit der LMBV reden, die sich ja aktiv darum kümmert. Es ist ihre eigene Maßnahme, ihr eigenes Projekt. Sie ist im Gespräch, ich habe das dargestellt und will jetzt nicht weiter ins Detail gehen. Dort muss mit privaten Eigentümern über Flächen gesprochen werden; da sind die operativen Möglichkeiten also etwas begrenzt. Aber ich will das Thema gern noch einmal bei der LMBV ansprechen; das nehme ich mit.