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19.03.15

Initiative Sekundarschule (INISEK)

Marie Luise von Halem:

Nachdem im Januar die EU Kommission die operationellen Programme Brandenburgs genehmigt hat, müssen diese nun in Förderprogramme gegossen und ausgeschrieben werden. Im Bereich des Bildungsministeriums ist das Programm „Initiative Oberschule“ (IOS) Ende 2014 ausgelaufen. Die Akteure können gerade nicht weiterarbeiten, weil das neue Programm INISEK, das das IOS-Programm ablösen soll, noch nicht ausgeschrieben wurde.

Ich frage die Landesregierung:

Wann wird das INISEK-Programm ausgeschrieben und wann können die Trägervereine voraussichtlich mit der Arbeit beginnen?

 

 

Antwort der Landesregierung:

Minister Baaske:

Sehr geehrte Frau Abgeordnete,

für das ESF-OP Land Brandenburg und damit auch für die im OP beschriebene Zielgruppe des Programmes INISEK I, einschließlich des konkret beschriebenen spezifischen Zieles (Verbesserung der Qualität der Schulabschlüsse am Ende der Sekundarstufe I liegt die Genehmigung der Kommission aus Brüssel vor. Damit wurde die Voraussetzung geschaffen, dass die Programme IOS des altes OP und INNISEK des neuen OP nahtlos ineinander übergehen können.

Die für das neue Programm INISEK 1 notwendigen Eckpunkte sowie der Richtli-nienentwurf sind mit der Verwaltungsbehörde des ESF im MASGF abgestimmt. Momentan befindet sich die Richtlinie in der externen Befassung im MdF und dem Landesrechnungshof.

Nach ihrer Ausfertigung bis Ende März 2015 wird die Richtlinie veröffentlicht. Die Antragstellung für die Auswahl der Zuwendungsempfänger der Förderung ist vo-raussichtlich ab Ende April möglich. Die ersten Schulprojekte im Rahmen des Förderprogramms INISEK 1 sollen im Verlauf des ersten Schulhalbjahres des Schuljahres 2015/16 in Umsetzung gehen.

Die Aussage, dass die Akteure nicht weiterarbeiten können, ist daher nicht zutref-fend. Das Programm IOS ist bis zum Schuljahresende am 31.07.2015 ausfinan-ziert. Entsprechende IOS-Schulprojekte können bis zum 15.06.2015 umgesetzt werden. Für die Restlaufzeit des Programms bis zum 31.07.2015 sind die Zuwendungsempfänger mit der Verwendungsnachweisführung gegenüber der Bewilligungsstelle LASA Brandenburg GmbH befasst. Das Programm INISEK 1 kann zum neuen Schuljahr 2015/2016 starten. Programmbeginn für INISEK 1 ist der 01.07.2015.

Voraussetzung dafür ist jedoch ein bestätigter Doppelhaushalt 201512016. Da bereits eine positive Bestätigung für das Operationelle Programm ESF, einschließ-lich des Finanzierungsteiles vorliegt, gibt es jedoch zurzeit keinen Grund für die Annahme, dass für diesen Teil des Haushalts mit Einschränkungen zu rechnen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Günter Baaske