Axel Vogel:
Ende Oktober hatte der Vorstand der Deutschen Bahn verkündet, das Bahnwerk in Eberswalde zum Jahresende 2016 schließen zu wollen. Im Bahnwerk sind aktuell 500 Personen beschäftigt, darunter 35 Auszubildende. Damit ist das Bahnwerk einer der größten Arbeitgeber in der Region Eberswalde. In der Betriebsstätte werden Güterwagen repariert sowie Umbau-, Modernisierungs- und Sonderarbeiten vorgenommen und das jährlich bei mehreren tausend Fahrzeugen. Die Beschäftigten, der Eberswalder Bürgermeister und die Stadtverordneten kämpfen geschlossen für den Erhalt des Werkes. Tausende Menschen haben bereits den Aufruf „Rettet das DB-Werk Eberswalde“ unterstützt. Für den vergangenen Freitag war ein Spitzengespräch zwischen Bahn-Chef Grube und dem Brandenburger Ministerpräsidenten Dietmar Woidke vorgesehen.
Ich frage die Landesregierung:
Welche Chancen sieht die Landesregierung nach dem Gespräch mit Bahn-Chef Grube für den Erhalt des Eberswalder Bahnwerkes?
Die Antwort der Landesregierung
Minister für Wirtschaft und Energie Gerber:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Loehr! Sehr geehrter Herr Vogel! Brandenburg ist ein Bahnland mit einer langen Tradition. Ein Beleg dafür ist gerade das Bahnwerk Eberswalde, das im vergangenen Jahr sein 135-jähriges Bestehen feiern konnte. Die Schienenverkehrstechnik gehört zu den wichtigen Clusterbranchen in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg. Hierbei ist das Bombardier-Werk in Hennigsdorf nur exemplarisch zu erwähnen. Wir sind überzeugt, der Schienenverkehrstechniksowie der DB AG in Brandenburg gute Zukunftsperspektiven bieten zu können. Ein besonderes Gut sind hierbei die exzellent ausgebildeten Fachkräfte, umso mehr, da sie sich, wie im Fall des Bahnwerks Eberswalde, immer sehr stolz als Angehörige der Deutschen Bahn gefühlt haben. Ein solch hohes Gut - dies sei in Richtung der Bahn gesagt - setzt man nicht leichtfertig aufs Spiel. Für die Deutsche Bahn AG ist die Hauptstadtregion allerdings auch ein wichtiger logistischer Umschlagplatz. Mit den Personen- und Warentransporten generiert die DB AG einen nicht unerheblichen Teil ihres Betriebsgewinns.
Vor diesem Hintergrund hat sich die Landesregierung umgehend nach Bekanntwerden der Schließungsabsicht des Bahnwerks Eberswalde mit den Verantwortlichen der Bahn in Verbindung gesetzt und das Gespräch gesucht. Der Ministerpräsident, Frau Kollegin Schneider und ich haben am 7. November mit Bahnchef Grube gesprochen. Dies geschah im Bewusstsein, dass mit dem Schicksal des Bahnwerks Eberswalde auch die Berufs- und Lebensperspektiven der dort Beschäftigten und deren Familien verbunden sind. Die Landesregierung - da können Sie sicher sein - ist sich dieser Verantwortung voll bewusst.
Im Ergebnis des Gesprächs mit Bahnchef Grube können wir festhalten: Die Landesregierung und die Bahn AG suchen miteinander nach tragfähigen und nachhaltigen Lösungen für den Weiterbetrieb des Bahnwerks Eberswalde. Wir werden in den kommenden Tagen mit der Bahn AG in einer verabredeten Arbeitsgruppe die Verhandlungen beginnen und dabei auch den Landkreis und die Stadt Eberswalde einbinden. Ich habe das sowohl mit Herrn Ihrke als auch mit Herrn Boginski entsprechend besprochen. Dabei kommen alle möglichen Optionen auf den Prüfstand. Unser Ziel als Land ist es, im kommenden Frühjahr gemeinsam mit der Bahn AG eine Lösung für den Weiterbetrieb des Bahnwerks zu erarbeiten. - Vielen Dank.
(Beifall SPD)
Vizepräsident Dombrowski: Herr Minister, es gibt Nachfragen des Abgeordneten Vogel.
Vogel (B90/GRÜNE):
Herr Minister, in der Region hat sehr viel Unmut oder Unverständnis ausgelöst, dass der Ministerpräsident in einer ersten Presseerklärung - vielleicht war es auch die Staatskanzlei - zu der befürchteten Schließung des Eberswalder Bahnwerks gesagt hat, jetzt gehe es darum, die Standorte Cottbus und Wittenberge zu halten. Daraus wurde abgeleitet, dass der Ministerpräsident oder die Landesregierung das Bahnwerk Eberswalde schon mehr oder weniger aufgegeben hätten. Könnten Sie dazu eine klare Aussage treffen, die auch vor Ort auf Resonanz stößt?
Minister Gerber:
Ja, das kann ich gern tun. Ich bin vor der letzten Landtagssitzung auch im Gespräch mit den Gewerkschaftsvertretern des Bahnwerks gewesen, die hier demonstriert haben. Die Landesregierung und der Ministerpräsident sind mitnichten der Auffassung, dass Eberswalde schon verloren ist. Wenn das so angekommen sein sollte, ist das bedauerlich und missverständlich. Es ist nicht gemeint gewesen, dass Eberswalde aufgegeben worden ist. Sonst hätte es auch das Spitzengespräch bei Bahnchef Grube nicht gegeben.