Michael Jungclaus:
Die Bundesregierung hat die Elektrifizierung und Herstellung der durchgehenden Zweigleisigkeit der Bahnstrecke zwischen Berlin und Kostrzyn, die von Brandenburg für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet worden war, aufgrund fehlender Relevanz für den Fernverkehr abgelehnt. Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke hat anlässlich der Ernennung der neuen polnischen Koordinatorin für die Grenz- und Regionalzusammenarbeit mit Deutschland die Verbesserung des Bahnverkehrs zwischen Deutschland und Polen als sein besonderes Anliegen hervorgehoben. Deshalb habe er auch zum dritten Deutsch-Polnischen Bahngipfel für den 11. Juni nach Potsdam eingeladen. Für welche Bahnstrecken er sich im Rahmen des Bahngipfels stark machen möchte, blieb offen.
Ich frage die Landesregierung: Welche konkreten Ergebnisse will sie beim Deutsch-Polnischen Bahngipfel im Juni 2018 in Hinblick auf die Ostbahn erzielen?
Antwort der Landesregierung:
Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung:
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
leider war aus zeitlichen Gründen die Beantwortung Ihrer o. g. Mündlichen Anfrage im Rahmen der Fragestunde nicht möglich, daher antworte ich Ihnen nunmehr schriftlich wie folgt:
Die Verbindung Berlin — Küstrin-Kietz — Kostrzyn — Gorzöw Wlkp. ist eine erfolgreiche und nachfragestarke Linie im SPNV zwischen Berlin-Brandenburg und Polen. Erfolgsfaktoren sind vor allem das seit Jahren kontinuierlich gute Angebot im Stundentakt zwischen Berlin und Kostrzyn und die vollständige tarifliche Integration bis Gorzöw. Weitere signifikante Nachfragesteigerungen werden erwartet. Im Ergebnis der bereits laufenden Baumaßnahmen im Bereich Strausberg und der für Dezember 2018 vorgesehenen Verlängerung nach Berlin-Ostkreuz wird das Angebot weiter verbessert.
Es sind weitere Direktverbindungen in Abhängigkeit der verfügbaren Fahrzeuge und der Finanzierung auf polnischem Gebiet geplant.
Mit der Etablierung des deutsch-polnischen Bahngipfels besteht eine sehr gute Plattform zum Austausch und zur Bearbeitung konkreter Fragen bei der Verstetigung des Bahnverkehrs. Einiges konnte bereits erreicht werden, allerdings besteht weiter erheblicher Handlungsbedarf.
Der nächste Bahngipfel am 11. Juni 2018 wird daher alle relevanten Verbindungen wieder aufrufen. Dazu gehört auch die Ostbahn. Über konkrete Ergebnisse wird nach dem Bahngipfel öffentlich informiert.
Mit freundlichen Grüßen
Kathrin Schneider