Heide Schinowsky:
Seit der Schließung der KfZ-Zulassungsstelle in Sellessen Ende 2017 gibt es im Osten und Süden des Landkreises Spree-Neiße verstärkten Unmut über die weiten Wege. Autofahrer müssen jetzt nach Forst (Lausitz) fahren, um ihr Kraftfahrzeug anzumelden. Der Kreis begründete die Schließung seinerzeit mit Einsparungen.
Ich frage die Landesregierung: In welchen Orten in den Brandenburger Landkreisen (ohne kreisfreie Städte) befinden sich aktuell Zweigstellen für die Kfz-Zulassung?
Antwort der Landesregierung:
Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung:
Sehr geehrter Frau Abgeordnete,
leider war aus zeitlichen Gründen die Beantwortung Ihrer o. g. Mündlichen Anfrage im Rahmen der Fragestunde nicht möglich, daher antworte ich Ihnen nunmehr schriftlich wie folgt:
Die Einrichtung der Zulassungsstellen und damit auch ihre Anzahl liegt in der Organisationshoheit des jeweiligen Landkreises. Neben den jeweiligen Hauptstel-len existieren Nebenstellen der Kfz-Zulassungsstelle in folgenden Städten:
- Bernau
- Finsterwalde
- Lübben
- Nauen
- Wittstock
- Zossen
Mit freundlichen Grüßen
Kathrin Schneider