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19.09.18

Ergebnisse zur Prüfung des Vorhabens „Ortsumgehung Lübben“ durch den Bundesrechnungshof

Benjamin Raschke:

Im April 2018 teilte die Landesregierung mit, dass die geplanten Kosten für die Ortsumfahrung Lübben um 1,4 Millionen uuro gestiegen sind. Die aktuelle Kostenschätzung geht nun von 53,6 Millionen uuro aus. Dies dürfte den ohnehin schlechten Kosten-Nutzen- Quotienten von 1,18 für die Trasse noch verschlechtern. Bei einem Quotienten unter 1 wird nicht mehr gebaut. Der Bundesrechnungshof plante, das Vorhaben „Ortsumgehung Lübben“ zu prüfen. Auf die Bündnisgrüne Anfrage „Sachstand bei der Planung der Ortsumgehung Lübben (B 87n)“ teilte die Landesregierung mit (Drucksache 6/8483; April 2018), dass ihr noch kein Prüfergebnis zum Vorhaben „Ortsumgehung Lübben“ vom Bundesrechnungshof vorlag.

Ich frage die Landesregierung: Zu welchen urgebnissen kommt der Bundesrechnungshof bei der Überprüfung des Vorhabens „Ortsumgehung Lübben“?