Heide Schinowsky:
Schon bald könnte es in Deutschland zu Probebohrungen für die Schiefergas-Förderung mit der Fracking-Methode kommen. Die Bundesregierung bereitet derzeit einen Beschluss zur Benennung einer Expertenkommission zur wissenschaftlichen Begleitung von Probebohrungen vor. Demnach sollen vier von der Bundesregierung und zwei vom Bundesrat benannte Vertreter in dem Gremium sitzen. (vgl. N-TV, 20.05.2018 „Bund ebnet Weg für Fracking-Bohrungen“)
Weil sich die Große Koalition einem generellen Fracking-Verbot auf Bundesebene verweigert, können nur die Bundesländer die Probebohrungen verhindern. Im Jahr 2016 erklärte Hans-Georg Thiem, Präsident des Landesbergamtes, dass keine Anträge auf Fracking vorliegen. Er erkenne auch nicht die Notwendigkeit, diese Technologie in Brandenburg anzuwenden. „Wenn wir jemals darüber entscheiden müssen, wird die Öffentlichkeit einbezogen.“ (vgl. MOZ, 21.09.2016 „Gas-Firmen schließen Fracking aus“)
Ich frage die Landesregierung: Wie will sie Probebohrungen im Land Brandenburg verhindern?
Antwort der Landesregierung:
Minister für Wirtschaft und Energie:
Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
ich darf in Zusammenhang mit Ihrer aktuellen Mündlichen Anfrage an Ihre Mündliche Anfrage Nr. 716 vom Dezember 2016 beide zum Thema Fracking - erinnern. Aufgrund des Fehlens von für das Fracking geeigneten Lagerstätten im Land Brandenburg ist es äußerst unwahrscheinlich, dass die von Ihnen angesprochene Expertenkommission einen Standort im Land Brandenburg für eine Probebohrung auswählt.
Mit freundlichen Grüßen
Albrecht Gerber