Benjamin Raschke:
Der Anlagenbetreiber der Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH ist beauflagt, halb-jährlich vier und seit 2014 neun Grundwassermessstellen zu beproben und die Untersuchungsergebnisse der Unteren Wasserbehörde des Landkreises Oberspreewald-Lausitz (uWB OSL) vorzulegen. In der Drucksache 6/7886 teilt die Landesregierung mit, dass nach Vorlage der Werte für das 2. Halbjahr 2017 die uWB OSL und das Landesamt für Umwelt (LfU) die vorliegenden Messreihen unter Betrachtung der geologischen/hydrolo-gischen Verhältnisse und der Grundwasserstandsentwicklung im Gebiet bewerten werden.
Ich frage die Landesregierung: Zu welcher Bewertung der vorliegenden Messreihen kommt das Landesamt für Umwelt hinsichtlich der Auswirkungen der Bolart Schweineproduktionsanlage auf das Grundwasser im Gebiet?
Antwort der Landesregierung:
Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft:
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
erlauben Sie mir zunächst eine Klarstellung zu Ihrer Frage: Zuständig für die Bewertung der Messreihen des Grundwassermonitorings ist nicht das Landesamt für Umwelt, sondern die untere Wasserbehörde des Landkreises Oberspreewald-Lausitz. Diese hatte geplant, die fachliche Expertise des Landesamtes für Umwelt in den Bewertungsprozess mit einzubeziehen. So hatte ich es Ihnen auch in der von Ihnen zitierten Kleinen Anfrage mitgeteilt.
Die zuständige untere Wasserbehörde hat uns mitgeteilt, dass die Auswertung der Messreihen bisher noch nicht erfolgt ist, Sie wird zusammen mit dem LfU bis Ende Mai die Auswertung vornehmen.