Heide Schinowsky:
Von mehreren betroffenen Gewässern in der Umgebung des Tagebaus Jänschwalde (Landkreis Spree-Neiße) verzeichnete der Pastlingsee im Jahr 2015 den massivsten Wasserrückgang, was ein dramatisches Fischsterben zur Folge hatte. Der damalige Bergbaubetreiber Vattenfall wies seinerzeit einen Zusammenhang vom großflächigen Abpumpen des Grundwassers mit dem Wasserverlust in den Seen zurück. Warum der Pastlingsee in den vergangenen Jahren so viel Wasser verlor und schrumpfte, ist immer noch strittig. Eine Untersuchung durch Verdunstungsmessung durch den neuen Bergbaubetreiber sollte Aufklärung schaffen. Deren Ergebnisse werden jedoch immer noch der Öffentlichkeit vorenthalten. Die Daten könnten eine Verantwortung des Bergbaubetreibers belegen.
Minister Jörg Vogelsänger kündigte in der Antwort auf eine Mündliche Anfrage (813) in der 42. Sitzung des Landtages am 2. März 2017 an, dass in der für März vorgesehenen Sitzung der Arbeitsgruppe zum Pastlingsee die Ergebnisse des Gutachtens vorgestellt würden. Die Landesregierung selbst könne den Bericht nicht veröffentlichen, da Ergebnisse der Verdunstungsmessung sich im Eigentum der des Bergbaubetreibers LEAG befänden, erklärte Minister Vogelsänger. Im Anschluss an die genannte Sitzung werde die Öffentlichkeit gleichwohl „in geeigneter Weise“ über das Ergebnis der Arbeitsgruppensitzung informiert. Das ist bisher jedoch nicht geschehen.
Ich frage die Landesregierung: Was hat sie unternommen, um die Ergebnisse der Verdunstungsmessung am Pastlingsee der Öffentlichkeit zugänglich zu machen?
Antwort der Landesregierung
Sehr geehrter Herr Abgeordneter [sic!],
in Abstimmung mit der AG Pastlingsee wurde im Auftrag der LEAG (vormals Vattenfall) für ca. 3 Monate die Verdunstung auf dem See gemessen. Die Ergebnisse dieser Messung waren nachvollziehbar und sind von allen Beteiligten anerkannt worden.
In meinem Haus wurde darüber hinausgehend überschlägig die Wasserhaushaltsbilanz bestimmt. Das Ergebnis wurde der betroffenen Gemeinde, dem Landesanglerverband sowie der Grünen Liga in der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe „Pastlingsee“ am 31. März 2017 präsentiert.
Nach erster Einschätzung ist für die Seespiegelabsenkung durchaus ein bergbaulicher Einfluss gegeben. Für eine weitere Konkretisierung wird das LBGR bis Ende des Jahres zusätzliche Untersuchungen und Berechnungen durchführen lassen. Erst nach Vorliegen und Prüfung dieser Daten kann ich Ihnen ein endgültiges, abgestimmtes Ergebnis präsentieren und der Öffentlichkeit vorstellen.
Minister Jörg Vogelsänger