Benjamin Raschke fragt für Heide Schinowsky:
Der Senat von Berlin gab am 10.07.2017 in einer Mitteilung Folgendes bekannt: „Die Ergebnisse der Sulfatprognose liegen vor und werden zurzeit geprüft. Mitte des Jahres werden die Staatssekretäre aus Berlin (Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) und Brandenburg (Ministerium für Wirtschaft und Energie) über die Ergebnisse und möglicher Handlungsoptionen beraten können. Die beiden Bundesländer werden das Gutachten nach erfolgter Abstimmung im Nachgang veröffentlichen. Zielstellung ist es, nach Auswertung der Prognose zu tragfähigen Vereinbarungen zu kommen und darüber die Öffentlichkeit zu informieren.“ (vgl. Berliner Abgeordnetenhaus Drucksache 18/0468) In der Sitzung des Brandenburger Wirtschaftsausschusses am 20. September 2017 wurde in Aussicht gestellt, dass die Sulfatprognose gegen Ende Oktober 2017 fertig sein sollte.
Ich frage die Landesregierung: Wann wird wo die Sulfatprognose der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?
Antwort der Landesregierung
Vizepräsident Dombrowski:
Es antwortet Herr Minister Gerber.
Minister für Wirtschaft und Energie Gerber:
Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Raschke, mit der Fertigstellung der Unterlagen wird bis Ende des Monats November gerechnet. Anschließend werden beide Dokumente im Internet veröffentlicht.