Michael Jungclaus:
Der Entwurf des Landesnahverkehrsplans liegt seit dem 23. Oktober 2017 vor. Das Online-Beteiligungsverfahren musste bis 8. Dezember 2017 verlängert werden, weil der MailServer des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung den zahlreichen Stellungnahmen nicht gewachsen war. In vielen Stellungnahmen wurde kritisiert, dass bis Dezember 2022 keine wesentlichen Verbesserungen im Regionalverkehr vorgesehen sind, obwohl die Laufzeit des vorliegenden Landesnahverkehrsplans von 2018 bis 2022 ist. Mögliche Verbesserungen für den Zeitraum 2018 bis 2022 werden auf lediglich fünf Zeilen abgehandelt. Die Landesregierung verlautbart darin, sie führe zu dieser Frage mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen Gespräche. Offen ist, wann und in welchem Umfang kurzfristige Verbesserungen möglich sind und welche Voraussetzungen dafür notwendig wären (etwa ausreichend freie Trassen, Fahrzeuge).
Ich frage die Landesregierung: Auf welchen Strecken geht sie davon aus, dass kurzfristige Verbesserungen für Pendlerinnen und Pendler bereits deutlich vor Dezember 2022 möglich sind?
Antwort der Landesregierung
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung - Die Ministerin:
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
leider war aus zeitlichen Gründen die Beantwortung Ihrer o. g. Mündlichen Anfrage im Rahmen der Fragestunde nicht möglich, daher antworte ich Ihnen nunmehr schriftlich wie folgt:
Wie bereits im AIL dargestellt, ist die Landesregierung im Gespräch mit den Verkehrsunternehmen zur Verbesserung des SPNV-Angebots bis 2022. Ergebnisse hierzu liegen noch nicht vor.
Mit freundlichen Grüßen
Kathrin Schneider