Benjamin Raschke:
Der Hochwasserschutz in Guben an der Neiße gliedert sich in mehrere Abschnitte. In zwei Abschnitten (Einlaufbauwerk Umflutkanal Egelneiße und Alte Poststraße) wurde der Hochwasserschutz bereits realisiert. Der Bau eines weiteren Abschnitts (Spundwand als Hochwasserschutzanlage von Neiße km 15+371 bis 15+223) sollte folgen. Jedoch wurde bereits beim Erörterungstermin am 08.09.2016 in Guben vonseiten der Vertreter des Landesamtes für Umwelt geäußert, das Projekt könnte sich verzögern. Der Planfeststellungsbeschluss steht derzeit noch aus.
Daher frage ich die Landesregierung: Wann ist mit dem Baubeginn des weiteren Abschnitts zu rechnen?
Antwort der Landesregierung:
Unter Berücksichtigung der jeweils erforderlichen Bearbeitungszeiträume und gesetzlich vorgeschriebenen Fristen ist aus derzeitiger Sicht der Baubeginn für 2019 zu erwarten. Klageverfahren können zu Verzögerungen führen.
Mit freundlichen Grüßen
Minister Jörg Vogelsänger