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Etablierung eines nichtkommerziellen Sorbenradios

Der 6. Staatenbericht gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Europäischen Charta der Regionaloder Minderheitensprachen beinhaltet eine Empfehlung des Ministerkomitees, angemessene Radio- und Fernsehprogramme auf Dänisch, Niederdeutsch, Niedersorbisch, Nordfriesisch und Saterfriesisch zur Verfügung zu stellen.

In der brandenburgischen Zuarbeit zu diesem Passus des Staatenberichts wird der Beschluss des Brandenburger Landtages „Regionaler nichtkommerzieller Rundfunk in Berlin und Brandenburg“ (Drucksache 6/5605-B) vom Dezember 2016 aufgeführt, in der die Medienanstalt Berlin Brandenburg gebeten wird, die Realisierungschancen für ein nichtkommerzielles Sorbenradio zu ermitteln. Es wird dargestellt, dass die Prüfung durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg ergeben habe, es stünden derzeit keine geeigneten UKWFrequenzen zur Verfügung, die das Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden abdecken könnten.

Ich frage die Landesregierung: In welcher Form wird sie mit der MABB im Gespräch bleiben, um ein nichtkommerzielles Sorbenradio in möglichst naher Zukunft zu ermöglichen?

Antwort der Landesregierung

Sehr geehrte Frau Abgeordnete,

der Landtag hatte mit Beschluss vom 16. Dezember 2016 (DS 615605-8) darum gebeten, die Realisierungsmöglichkeiten für ein nicht-kommerzielles Sorbenradio zu prüfen. Die Staatskanzlei hat sich daraufhin mit der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (rnabb) in Verbindung gesetzt und um Auskunft zur Verfügbarkeit von Frequenzen gebeten. Dabei wurde davon ausgegangen, dass bei derzeitigen Radionutzung nur eine UKW-Versorgung interessant sein kann. Die Prüfung hat ergeben, dass derzeit keine geeigneten Frequenzen zur Verfügung stehen, die das Gebiet der Sorben auch nur annähernd abdecken könnten.

Die mabb hat darauf hingewiesen, dass sich in Zukunft vielleicht sogenanntes Small-Scale-DAB als Alternative erweisen könnte. Dabei handele es sich um eine Technik, die derzeit noch in Erprobungsprojekten läuft. Mittelfristig könne sich daraus aber eine Alternative zu lokalen UKW-Versorgungen ergeben. Mit der mabb wurde vereinbart, diese Entwicklungen im Auge zu behalten. Sofern künftig geeignete UKW-Frequenzen frei werden sollten, wird geprüft, ob diese für ein Sorbenradio genutzt werden könnten.

Ich möchte auch darauf hinweisen, dass es Sorbenradio bereits heute schon in guter Qualität und auf sehr leistungsstarken Frequenzen mit hoher technischer Reichweite gibt. Auf der RBB-Frequenz 93.4 MHz und der MDR-Frequenz 100.4 MHz werden insgesamt wöchentlich 28 Stunden originäre sorbisch-sprachige

Programme ausgestrahlt, die in den Regionalstudios Cottbus und Bautzen produziert werden. Beide Frequenzen versorgen das Siedlungsgebiet sehr gut. Alle diese Angebote sind übrigens auch im Internet verfügbar.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Kralinski