Raschke (B90/GRÜNE):
Wir machen uns Sorge um die Sulfatbelastung der Spree.
(Domres [DIE LINKE]: Wir auch!)
Wir hatten hier als Landtag einen Masterplan beschlossen. Dementsprechend sollte eine Sulfatprognose in Auftrag gegeben werden. Diese ist dem Vernehmen nach nun wohl fertig. Wir haben jetzt die Sorge, dass in dieser Sulfatprognose etwas vergessen wurde - nämlich der Cottbuser Ostsee. Diese Sorge begründet sich darin, dass jetzt gerade ein Planfeststellungsverfahren zum Gewässerausbau „Cottbuser Ostsee“stattfindet. Hierzu werden im Zeitraum vom 4. Dezember 2017 bis 12. Januar 2018 die entsprechenden Unterlagen ausliegen. Dabei geht es unter anderem um die Frage, wie viel Sulfat der Cottbuser Ostsee emittieren soll. Da mit einer endgültigen Planfeststellung jedoch nicht vor Ende 2018 zu rechnen sein wird, fragen wir uns:Wie passt das zusammen, wenn jetzt die Sulfatprognose, aber das Planfeststellungsverfahren für den Cottbuser Ostsee erst Ende 2018 fertig ist?
Ich frage deswegen die Landesregierung: Wie stellen Sie sicher, dass in der Sulfatprognosedie zukünftigen Entwicklungen am Cottbuser Ostsee berücksichtigt werden?
Antwort der Landesregierung
Vizepräsident Dombrowski:
Es antwortet erneut Herr Minister Vogelsänger.
Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Vogelsänger:
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Grundsätzlich ist mit einer Ausleitung aus dem Cottbuser Ostsee aufgrund der Flutungsdauer nicht vor 2022 zu rechnen. Bei sehr trockenen Verhältnissen könnte der See sogar erst 2025 vollständig geflutet sein. Dennoch wurde der Cottbuser Ostsee im Sulfatprognosemodell berücksichtigt.
Im Modell erfolgt die Ausleitung, wie durch die LEAG im Planfeststellungsverfahrenbeantragt, aus dem See über den Schwarzen Graben in den Hammergraben. Mithilfe des Sulfatprognosemodells wurden verschiedene Szenarien mit unterschiedlichen Rahmenbedingungen berechnet. Je nach Szenarium unterscheidet sich die angenommene Sulfatkonzentration im See.